13.01.2025 · Fachbeitrag aus Versicherung und Recht kompakt · Hausratversicherung
Für einen Raub bzw. eine räuberische Erpressung gibt es oft keine Zeugen. Der VN befindet sich dann in einer misslichen Situation. Hier hilft ihm die Rechtsprechung mit Beweiserleichterungen. Der Beitrag zeigt, welche Punkte erfüllt sein müssen, um einen Anspruch gegen den VR erfolgreich durchsetzen zu können.
> lesen
15.01.2025 · Fachbeitrag aus Versicherung und Recht kompakt · Rechtsschutzversicherung
Kennen auch Sie den Einwand von Rechtsschutzversicherern, dass die Reisekosten des Anwalts nicht versichert sind? Diese Aussage ist in dieser Form falsch. Denn Reisekosten sind gesetzliche Auslagen nach Nr. 7003 ff. VV RVG und fallen damit grundsätzlich unter den Versicherungsschutz. Allerdings können die Versicherungsbedingungen die Höhe der ersetzbaren Reisekosten begrenzen. Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten.
> lesen
11.02.2025 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Vereinsführung
Seit dem 01.01.2025 liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro in der Stunde. Nehmen Sie die Erhöhung zum Anlass, um sich mit dem Thema „Mindestlohn im Verein“ auseinanderzusetzen. Denn hier lauern für Verein und Vorstand durchaus Haftungsrisiken. Im Beitrag zeigen wir Ihnen, was es zu beachten gilt.
> lesen
04.02.2025 · Fachbeitrag aus VereinsBrief · Vereinsführung
Seit dem 01.01.2025 liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro in der Stunde. Nehmen Sie die Erhöhung zum Anlass, um sich mit dem Thema „Mindestlohn im Verein“ auseinanderzusetzen. Denn hier lauern für Verein und Vorstand durchaus Haftungsrisiken. Im Beitrag zeigen wir Ihnen, was es zu beachten gilt.
> lesen
04.11.2024 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · AGG
Einem Entschädigungsverlangen nach dem AGG kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs u. a. auch dann entgegenstehen, wenn ein Kläger sich systematisch auf eine Vielzahl von AGG-widrig ausgeschriebene Stellen als „Sekretärin“ im Sinne eines durch ihn weiterentwickelten Geschäftsmodells „2.0“ bewirbt, mit dem alleinigen Ziel, Entschädigungsansprüche nach dem AGG durchzusetzen und hierdurch seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.
> lesen
17.10.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht
Verteidigung im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren ist immer auch eine Verteidigung auf Zeit. Denn mit zunehmender Dauer zwischen Tat und Urteil wird es z. B. immer einfacher, ggf. allein wegen der langen Zeitdauer, ein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen. Deshalb kann die Aufhebung des Bußgeldurteils durch das OLG von entscheidender Bedeutung sein. Dadurch und die dann erforderliche neue Hauptverhandlung beim AG kann nämlich ggf. so viel Zeit vergehen, dass dann das Fahrverbot ...
> lesen
18.09.2024 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Bussgeldbescheid
Im Bußgeldverfahren endet das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde mit dem Erlass des Bußgeldbescheids (dazu VA 24, 124 u. 160). Legt der
Betroffene dagegen Einspruch ein, wird das Verfahren i. d. R. in das gerichtliche Verfahren übergeleitet. Wir wollen Ihnen mit den nachfolgenden Übersichten aufzeigen, worauf Sie bei der Einlegung des Einspruchs achten müssen.
> lesen
17.06.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Bußgeldbescheid
In der Praxis spielen in den OWi-Verfahren Verjährungsfragen eine erhebliche Rolle. Besondere Bedeutung hat dabei die Problematik, ob ggf. durch einen der in § 33 OWiG genannten Umstände die Verjährung unterbrochen worden ist. Hier wiederum sind die Fragen, die mit dem Erlass des Bußgeldbescheids (§ 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG) zusammenhängen, von besonderer praktischer Bedeutung. Wir zeigen Ihnen in unseren Checklisten, worauf der Verteidiger dabei achten muss.
> lesen
02.05.2024 · Fachbeitrag aus Mandat im Blickpunkt · Umsatzsteuer
Nach bisheriger Sichtweise des BFH und des BMF ergab sich aus der Regelung des § 4 Nr. 12 S. 2 UStG eine gesetzlich angeordnete Steuerpflicht für mitvermietete Betriebsvorrichtungen selbst bei angenommener Leistungseinheit der beiden Vermietungskomponenten. Wegen aufkommender Zweifel an dieser Auslegung hatte der BFH diese Frage dem EuGH vorgelegt, der den Vorrang der Einheitlichkeit der Leistung i. S. einer einheitlichen Besteuerung betonte. Dem ist der BFH (17.8.23, V R 7/23, Abruf-Nr.
> lesen
02.05.2024 · Fachbeitrag aus Einspruch aktuell · Erledigte Verfahren
Der BFH hat diese Woche seine Leitsatzentscheidungen bekannt gegeben. Hingewiesen sei vor allem auf die Reichweite des § 1a EStG (BFH 28.2.24, I R 26/21).
> lesen
11.02.2025 ·
Textbausteine aus UE Unfallregulierung effektiv · Kfz-Sachverständige · Sachverständigenhonorar
Diesen Textbaustein nutzen Sie, um darzulegen, warum der Honorarregress des Versicherers gegen den Sachverständigen keinen Erfolg verspricht.
> lesen
23.04.2024 · Fachbeitrag aus Mandat im Blickpunkt · Gesetzgebung
Bereits im Juli 2023 hatte das BMF einen Referentenentwurf für ein milliardenschweres Wachstumschancengesetz vorgelegt. Das Ziel: Eine Verabschiedung im Jahr 2023. Bekanntlich wurde daraus nichts. Vielmehr kam das Gesetzgebungsverfahren einem Possenspiel gleich, das durch die Verkündung (BGBl I 24, Nr. 108) nun endlich beendet ist.
> lesen
06.02.2025 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Rechtsprechungsreport
Im Jahr 2024 hat der VI. Senat des BGH viele Urteile zum Kfz-Schadenrecht gefällt, die große Relevanz für die alltägliche Schadenabwicklung haben: Die Entscheidungen zur Feinjustierung des subjektbezogenen Schadenbegriffs und zu dessen Grenzen. Die Entscheidung zur schadenrechtlichen Restwertermittlung beim verunfallten Leasingfahrzeug. Und schlussendlich die Entscheidung zur Wertminderung beim zum Vorsteuerabzug berechtigten Geschädigten. VVP verschafft den Überblick.
> lesen
02.09.2024 ·
Sonderausgaben aus PN Praxis Nachhaltigkeit · Downloads · Bericht & Finanzen
Die European Sustainability Reporting Standards (ESRS) wurden entwickelt, um die Konsistenz und Standardisierung der Nachhaltigkeitsberichterstattung in der EU zu gewährleisten. Die Sonderausgabe gibt einen Überblick über die Standards und geht auf wesentliche Regelungsinhalte ein. Zudem werden die allgemeinen Anforderungen dargestellt, die an den Nachhaltigkeitsbericht gerichtet sind.
> lesen
16.08.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Bußgeldbescheid
Wir haben in VA 24, 124 über die in Zusammenhang mit der Verjährungsunterbrechung nach § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG bedeutsame Frage des Erlasses des Bußgeldbescheids berichtet. Daran schließen die nachfolgenden Ausführungen an, die sich mit der Wirksamkeit des Bußgeldbescheids befassen.
> lesen