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13.01.2025 · Fachbeitrag aus Versicherung und Recht kompakt · Hausratversicherung

Raubüberfall: So kann die Hausratversicherung erfolgreich in Anspruch genommen werden

Für einen Raub bzw. eine räuberische Erpressung gibt es oft keine Zeugen. Der VN befindet sich dann in einer misslichen Situation. Hier hilft ihm die Rechtsprechung mit Beweiserleichterungen. Der Beitrag zeigt, welche Punkte erfüllt sein müssen, um einen Anspruch gegen den VR erfolgreich durchsetzen zu können. > lesen

15.01.2025 · Fachbeitrag aus Versicherung und Recht kompakt · Rechtsschutzversicherung

Reisekosten in der Rechtsschutzversicherung

Kennen auch Sie den Einwand von Rechtsschutzversicherern, dass die Reisekosten des Anwalts nicht versichert sind? Diese Aussage ist in dieser Form falsch. Denn Reisekosten sind gesetzliche Auslagen nach Nr. 7003 ff. VV RVG und fallen damit grundsätzlich unter den Versicherungsschutz. Allerdings können die Versicherungsbedingungen die Höhe der ersetzbaren Reisekosten begrenzen. Der folgende Beitrag erläutert die Einzelheiten.  > lesen

11.02.2025 · Fachbeitrag aus StiftungsBrief · Vereinsführung

Mindestlohn liegt bei 12,82 Euro in der Stunde: Das müssen gemeinnützige Vereine beachten

Seit dem 01.01.2025 liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro in der Stunde. Nehmen Sie die Erhöhung zum Anlass, um sich mit dem Thema „Mindestlohn im Verein“ auseinanderzusetzen. Denn hier lauern für Verein und Vorstand durchaus Haftungsrisiken. Im Beitrag zeigen wir Ihnen, was es zu beachten gilt.  > lesen

04.02.2025 · Fachbeitrag aus VereinsBrief · Vereinsführung

Mindestlohn liegt bei 12,82 Euro in der Stunde: Das müssen gemeinnützige Vereine beachten

Seit dem 01.01.2025 liegt der Mindestlohn bei 12,82 Euro in der Stunde. Nehmen Sie die Erhöhung zum Anlass, um sich mit dem Thema „Mindestlohn im Verein“ auseinanderzusetzen. Denn hier lauern für Verein und Vorstand durchaus Haftungsrisiken. Im Beitrag zeigen wir Ihnen, was es zu beachten gilt.  > lesen

04.11.2024 · Fachbeitrag aus Arbeitsrecht aktiv · AGG

AGG-Hopper der „2. Generation“ stoppen:
So könnte es für ArbG klappen

Einem Entschädigungsverlangen nach dem AGG kann der Einwand des Rechtsmissbrauchs u. a. auch dann entgegenstehen, wenn ein Kläger sich systematisch auf eine Vielzahl von AGG-widrig ausgeschriebene Stellen als „Sekretärin“ im Sinne eines durch ihn weiterentwickelten Geschäftsmodells „2.0“ bewirbt, mit dem alleinigen Ziel, Entschädigungsansprüche nach dem AGG durchzusetzen und hierdurch seinen Lebensunterhalt zu bestreiten.  > lesen

17.10.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht

Hierauf müssen Sie beim
Urteil im Bußgeldverfahren achten

Verteidigung im straßenverkehrsrechtlichen OWi-Verfahren ist immer auch eine Verteidigung auf Zeit. Denn mit zunehmender Dauer zwischen Tat und Urteil wird es z. B. immer einfacher, ggf. allein wegen der langen Zeitdauer, ein Absehen vom Fahrverbot zu erreichen. Deshalb kann die Aufhebung des Bußgeldurteils durch das OLG von entscheidender Bedeutung sein. Dadurch und die dann erforderliche neue Hauptverhandlung beim AG kann nämlich ggf. so viel Zeit vergehen, dass dann das Fahrverbot ...  > lesen

18.09.2024 · Nachricht aus Verkehrsrecht aktuell · Bussgeldbescheid

Das müssen Sie zum Einspruch gegen den
Bußgeldbescheid nach den §§ 67 ff. OWiG wissen

Im Bußgeldverfahren endet das Verfahren vor der Verwaltungsbehörde mit dem Erlass des Bußgeldbescheids (dazu VA 24, 124 u. 160). Legt der Betroffene dagegen Einspruch ein, wird das Verfahren i. d. R. in das gerichtliche Verfahren übergeleitet. Wir wollen Ihnen mit den nachfolgenden Übersichten aufzeigen, worauf Sie bei der Einlegung des Einspruchs achten müssen.  > lesen

17.06.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Bußgeldbescheid

Diese allgemeinen Fragen zum Erlass des Bußgeldbescheids müssen Sie beantworten können

In der Praxis spielen in den OWi-Verfahren Verjährungsfragen eine erhebliche Rolle. Besondere Bedeutung hat dabei die Problematik, ob ggf. durch einen der in § 33 OWiG genannten Umstände die Verjährung unterbrochen worden ist. Hier wiederum sind die Fragen, die mit dem Erlass des Bußgeldbescheids (§ 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG) zusammenhängen, von besonderer praktischer Bedeutung. Wir zeigen Ihnen in unseren Checklisten, worauf der Verteidiger dabei achten muss.  > lesen

02.05.2024 · Fachbeitrag aus Mandat im Blickpunkt · Umsatzsteuer

Neue Rechtsprechung: Kein Aufteilungsgebot bei Grundstücksvermietung mit Betriebsvorrichtung

Nach bisheriger Sichtweise des BFH und des BMF ergab sich aus der Regelung des § 4 Nr. 12 S. 2 UStG eine gesetzlich angeordnete Steuerpflicht für mitvermietete Betriebsvorrichtungen selbst bei angenommener Leistungseinheit der beiden Vermietungskomponenten. Wegen aufkommender Zweifel an dieser Auslegung hatte der BFH diese Frage dem EuGH vorgelegt, der den Vorrang der Einheitlichkeit der Leistung i. S. einer einheitlichen Besteuerung betonte. Dem ist der BFH (17.8.23, V R 7/23, Abruf-Nr.  > lesen

02.05.2024 · Fachbeitrag aus Einspruch aktuell · Erledigte Verfahren

BFH-Leitsatzentscheidungen

Der BFH hat diese Woche seine Leitsatzentscheidungen bekannt gegeben. Hingewiesen sei vor allem auf die Reichweite des § 1a EStG (BFH 28.2.24, I R 26/21). > lesen

11.02.2025 · Textbausteine aus UE Unfallregulierung effektiv · Kfz-Sachverständige · Sachverständigenhonorar

RA076: HUK und Honorarregress gegen Sachverständigen - das sind die Gegenargumente (H)

Diesen Textbaustein nutzen Sie, um darzulegen, warum der Honorarregress des Versicherers gegen den Sachverständigen keinen Erfolg verspricht.  > lesen

23.04.2024 · Fachbeitrag aus Mandat im Blickpunkt · Gesetzgebung

Wachstumschancengesetz: Es ist vollbracht!

Bereits im Juli 2023 hatte das BMF einen Referentenentwurf für ein milliardenschweres Wachstumschancengesetz vorgelegt. Das Ziel: Eine Verabschiedung im Jahr 2023. Bekanntlich wurde daraus nichts. Vielmehr kam das Gesetzgebungsverfahren einem Possenspiel gleich, das durch die Verkündung (BGBl I 24, Nr. 108) nun endlich beendet ist.  > lesen

06.02.2025 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Rechtsprechungsreport

BGH-Rechtsprechung im Kfz-Schadenrecht aus 2024: Folgen für Schadenregulierungspraxis

Im Jahr 2024 hat der VI. Senat des BGH viele Urteile zum Kfz-Schadenrecht gefällt, die große Relevanz für die alltägliche Schadenabwicklung haben: Die Entscheidungen zur Feinjustierung des subjektbezogenen Schadenbegriffs und zu dessen Grenzen. Die Entscheidung zur schadenrechtlichen Restwertermittlung beim verunfallten Leasingfahrzeug. Und schlussendlich die Entscheidung zur Wertminderung beim zum Vorsteuerabzug berechtigten Geschädigten. VVP verschafft den Überblick.  > lesen

02.09.2024 · Sonderausgaben aus PN Praxis Nachhaltigkeit · Downloads · Bericht & Finanzen

Schritt-für-Schritt zum Nachhaltigkeitsbericht: Die ESRS verstehen und anwenden

Die European Sustainability Reporting Standards (ESRS) wurden entwickelt, um die Konsistenz und Standardisierung der Nachhaltigkeitsberichterstattung in der EU zu gewährleisten. Die Sonderausgabe gibt einen Überblick über die Standards und geht auf wesentliche Regelungsinhalte ein. Zudem werden die allgemeinen Anforderungen dargestellt, die an den Nachhaltigkeitsbericht gerichtet sind.  > lesen

16.08.2024 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Bußgeldbescheid

Wirksamkeit des Bußgeldbescheids

Wir haben in VA 24, 124 über die in Zusammenhang mit der Verjährungsunterbrechung nach § 33 Abs. 1 S. 1 Nr. 9 OWiG bedeutsame Frage des Erlasses des Bußgeldbescheids berichtet. Daran schließen die nachfolgenden Ausführungen an, die sich mit der Wirksamkeit des Bußgeldbescheids befassen.  > lesen

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