07.03.2025 · Fachbeitrag aus Versicherung und Recht kompakt · Gebäudeversicherung
Der Vertragszweck in der Wohngebäudeversicherung ist erst gefährdet, wenn die Leistungseinschränkung den Vertrag seinem Gegenstand nach aushöhlt und in Bezug auf das zu versichernde Risiko zwecklos macht. Der Vertragszweck kann durch den Ausschluss allenfalls dann gefährdet werden, wenn Schwammschäden regelmäßige oder zumindest sehr häufige, zwangsläufige und kennzeichnende Folge des Austritts von Leitungswasser wären. Soweit das Berufungsgericht eine Typizität des Auftretens von ...
> lesen
13.06.2023 ·
Sonderausgaben aus CB ChefärzteBrief · Downloads · Recht
"Um Ihrem Arbeitgeber auf Augenhöhe zu begegnen und ihre eigene Position zu wahren, benötigen Sie als Chefarzt Verhandlungsgeschick und Wissen um die eigenen Rechte im Arbeitsverhältnis. Was Sie über Vergütungsverhandlungen, Zielvereinbarungen, Tätigkeitsumfang und Kündigungsschutz wissen müssen, fasst diese Sonderausgabe auf 47 Seiten zusammen." > lesen
15.03.2023 · Fachbeitrag aus Aktuelles aus dem Steuer- und Wirtschaftsrecht · Gesetzgebung
Der Gesetzgeber hat das „Gesetz zum Ausgleich der Inflation durch einen fairen Einkommensteuertarif sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen (Inflationsausgleichsgesetz – InflAusG)“ vom 8.12.2022 verabschiedet (BGBl I Nr. 49, 2230 vom 13.12.22). Die darin z. T. ab 2022 wirksamen Maßnahmen zum Einkommensteuerrecht, Solidaritätszuschlag und Kindergeld ergeben ein gesamtstaatliches Entlastungs- bzw. Fördervolumen von 33,1 Mrd. EUR in der vollen Jahreswirkung. Davon ...
> lesen
03.01.2024 · Fachbeitrag aus Versicherungsvermittlung professionell · Agenturrecht
Versicherer haben gegenüber ihren Ausschließlichkeitsvertretern eine Fürsorge-/Treuepflicht. VVP erläutert Ihnen nachfolgend die Einzelheiten. Lernen Sie Rechtsgrundlagen, Inhalt und Umfang der Treuepflicht oder Folgen bei Verstößen kennen und erfahren Sie, unter welchen Voraussetzungen ein Parallelvertrieb neben dem Ausschließlichkeitsvertrieb zulässig ist oder was bei der Wegschlüsselung von Beständen gilt.
> lesen
09.12.2025 · Fachbeitrag aus Verkehrsrecht aktuell · Prozessrecht
Bestreitet der Betroffene bei einer Verkehrs-OWi, dass er zum Tatzeitpunkt Fahrer gewesen ist, wird in der Regel auf Lichtbilder zurückgegriffen und versucht, ihn anhand dieser Bilder als Fahrer zu identifizieren.
Insbesondere wenn es um die Darstellung der Täteridentifizierung in den Urteilsgründen geht, kommt es dabei oft zu Fehlern bei den Tatgerichten. Wir zeigen Ihnen, wie Sie die Ausführungen des AG überprüfen können und worauf Sie bei der Fahreridentifizierung anhand eines ...
> lesen
01.12.2025 · Urteilsbesprechung aus Mietrecht kompakt · Schmerzensgeld
Die (vertragliche) Pflicht des Vermieters, dem Mieter während der Mietzeit den Gebrauch der Mietsache zu gewähren (§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB), erstreckt sich auch auf den Zugang zur dieser. Sie schließt die Pflicht ein, die auf dem Grundstück der vermieteten Wohnung befindlichen Wege in den Wintermonaten zu räumen und zu streuen. Geklärt ist, dass der Vermieter diese (Verkehrssicherungs-)Pflicht delegieren darf. Der BGH musste nun entscheiden, wer wie – (nur) deliktisch oder vertraglich ...
> lesen
7 Treffer für »13-31-2002-7-254-1«
Zurück
