Für dich aus AKWie Sie die Ausgangskontrolle fristgebundener Schriftsätze organisieren
04.11.20264 Min. LesedauerIWW
entscheidung
BGHWenn Sie Fristen verpassen, hat das gravierende Folgen: Versäumen Sie Notfristen, führt das zu unmittelbaren Rechtsverlusten. Wenn Sie sonstige gesetzliche und richterliche Fristen verpassen, erwarten die vertretene Partei rechtliche Nachteile. Für Sie besteht die Gefahr eines Haftungsfalls. Der BGH hat sich nun im Anschluss an seine bisherige Rechtsprechung (BGH 11.5.21, VIII ZB 9/20, 21.3.23, VIII ZB 80/22 sowie 30.1.24, VIII ZB 85/22) noch einmal zu den Anforderungen an die Ausgangskontrolle bei der Versendung fristgebundener Schriftsätze über das beA geäußert.
Sachverhalt und Entscheidungsgründe
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