19.02.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
In Arzthaftungsprozessen erheben Patienten häufig die Aufklärungsrüge und kritisieren das durchgeführte Aufklärungsgespräch oft gleich in mehrfacher Hinsicht: nicht umfangreich genug, zeitlich zu knapp vor dem Eingriff, formal fehlerhaft ... Das Oberlandesgericht (OLG) Dresden hat nun beschlossen: Eine Aufklärung „im Großen und Ganzen“ genügt (Beschluss vom 10.11.2023, Az. 4 U 906/23). Der Beschluss stärkt die Rechte der Arztseite und liefert wichtige Erkenntnisse zum Umfang des ...
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16.02.2024 · Fachbeitrag aus CB · Digitalisierung
Das Konzept des „Digitalen MS-Zwillings“ stammt von Univ.-Prof. Dr. med. Tjalf Ziemssen, Direktor des Zentrums für klinische Neurowissenschaften des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus in Dresden sowie Leiter des Multiple Sklerose Zentrums Dresden. Ziel des virtuellen Modells ist eine bessere Behandlungs- und Versorgungsqualität von Patienten mit Multipler Sklerose. Ursula Katthöfer ( www.textwiese.com ) fragte, was der Digitale MS-Zwilling kann (Videoaufzeichnung online unter ...
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14.02.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arbeitsrecht
Mit einer Aufhebungsvereinbarung kann ein Chefarztdienstverhältnis wirksam und rechtssicher beendet werden. Häufig geht die Initiative zum Abschluss einer Aufhebungsvereinbarung vom Krankenhausträger aus, aber auch der Chefarzt kann an einer Aufhebungsvereinbarung interessiert sein, wenn er z. B. ohne Bindung an Kündigungsfristen vorzeitig sein Arbeitsverhältnis aufgeben möchte. Worauf Chefärzte achten sollten, bevor sie eine Aufhebungsvereinbarung schließen, erläutert dieser Beitrag.
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07.02.2024 · Fachbeitrag aus CB · Personal
Frage: „Mein Chef hat sich mit einer Oberärztin in unserer Abteilung zerstritten. Daher plant er, diese aus ihrer Sprechstunde und aus dem OP zu verdrängen und sie nur noch mit administrativen Aufgaben zu beschäftigen. Gleichzeitig hat sich eine Fachärztin bei meinem Chef um eine fachliche Weiterbildung beworben. Nach dem Willen meines Chefs soll die neue Kollegin nach abgeschlossener Weiterbildung die Oberärztin ersetzen, mit der er sich zerstritten hat. Mit der Durchführung der ...
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06.02.2024 · Fachbeitrag aus CB · Rechnungsstellung
Betreiber von Privatkliniken müssen sich bei der Rechnungsstellung nicht zwingend an den Vorschriften der GOÄ orientieren. Das Landgericht (LG) Duisburg wies daher die Rückzahlungsklage einer Patientin ab (Urteil vom 15.12.2022, Az. 12 O 190/21). Inzwischen sind weitere Urteile ergangen, die die Rechtsauffassung des LG Duisburg teilen. Dieser Beitrag fasst die Entscheidungen zusammen.
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02.02.2024 · Nachricht aus CB · Leistungsumfang
Frage: „Kann eine individuelle Wahlleistungsvereinbarung in einer Klinik auf eine Leistung – in diesem Fall die chirurgische Leistung – beschränkt werden? Kann speziell z. B. die anästhesiologische Leistung unberücksichtigt bleiben.“
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31.01.2024 · Fachbeitrag aus CB · Arzthaftung
Arzthaftungsprozesse drehen sich häufig um den Zeitpunkt, die Form und den Inhalt der Patientenaufklärung (CB 07/2023, Seite 10 ff. und CB 08/2023, Seite 9 ff.). Auch mit der Einwilligung in die Behandlung (CB 09/2023, Seite 10 ff.) befassen sich die Gerichte oft. In einer aktuellen Entscheidung hat der Bundesgerichtshof (BGH) die bisherige Rechtslage zu diesen Fragen bestätigt, wie sich an den Urteilsgründen sehr gut ablesen lässt.
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31.01.2024 · Fachbeitrag aus CB · GOÄ 2024
Für die Abrechnung des Telemonitorings bei Herzinsuffizienz gab es bereits seit dem 30.11.2022 Abrechnungsempfehlungen der Bundesärztekammer (BÄK). Diese waren für die privaten Krankenversicherer (PKV) jedoch nicht bindend und haben zu Streitfällen im Rahmen der Kostenerstattung geführt. BÄK, PKV-Verband und Beihilfeträger haben sich nun auf neue Abrechnungsempfehlungen geeinigt (bei der BÄK online unter iww.de/s10228 ), die jedoch mit einer Abwertung einzelner Leistungen verbunden ...
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29.01.2024 · Fachbeitrag aus CB · Datenschutz
Nach der jüngsten Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Schutz von Patientendaten, kann jeder Patient Kopien aus der Patientenakte zukünftig einmal umsonst verlangen (EuGH, Urteil vom 26.10.2023, Az. C-307/22; Urteilsbesprechung im CB 12/2023, Seite 6 f.). Nach Auffassung der EU-Richter hat damit der Art. 15 Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) Vorrang vor der Vorschrift des § 630g Abs. 2 Satz 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), nach der Patienten für Kopien aus der ...
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26.01.2024 · Nachricht aus CB · Kardiologie
Frage: „Bei einem privat versicherten Patienten haben wir eine Echokardiografie durchgeführt. Am gleichen Tag erfolgte im zeitlichen Abstand von 15 Minuten zunächst ein Ruheecho nach den Nrn. 424, 404, 405, 406 und 410 GOÄ, anschließend ein Stressecho nach Nr. A629 GOÄ. Nun behauptet der Kostenträger, die Abrechnung der Nr. A629 GOÄ sei neben den anderen o. g. Ziffern ausgeschlossen. Ich finde aber in der GOÄ keinen Hinweis darauf.“
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