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  <title type="text">Vollstreckung effektiv</title>
  <subtitle type="text">Gläubigern zeit- und kostensparend zum Erfolg verhelfen</subtitle>
  <updated>2026-05-18T15:34:00+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Der praktische Fall | Nachlasszufluss während laufender  Insolvenz des Erben – Folgen und  Handlungsmöglichkeiten für Gläubiger]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[In der Zwangsvollstreckungspraxis treten zunehmend Konstellationen auf, in denen titulierte Forderungen nach dem Tod des Schuldners gegen dessen Erben weiterverfolgt werden sollen. Allerdings kollidiert dies oft mit einer bereits laufenden Insolvenz des Erben. Die zentrale Frage lautet dann: Können Gläubiger noch auf den Nachlass zugreifen oder sind sie nur einfache Insolvenzgläubiger und damit auf eine eventuelle Quote angewiesen? Der folgende Beitrag beleuchtet diese Problematik anhand eines typischen Praxisfalls und zeigt, welche rechtlichen Einordnungen vorzunehmen sind und welche Handlungsmöglichkeiten Gläubigern verbleiben.]]></summary>
    <updated>2026-05-18T15:34:00+02:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">In der Zwangsvollstreckungspraxis treten zunehmend Konstellationen auf, in denen titulierte Forderungen nach dem Tod des Schuldners gegen dessen Erben weiterverfolgt werden sollen. Allerdings kollidiert dies oft mit einer bereits laufenden Insolvenz des Erben. Die zentrale Frage lautet dann: Können Gläubiger noch auf den Nachlass zugreifen oder sind sie nur einfache Insolvenzgläubiger und damit auf eine eventuelle Quote angewiesen? Der folgende Beitrag beleuchtet diese Problematik anhand eines typischen Praxisfalls und zeigt, welche rechtlichen Einordnungen vorzunehmen sind und welche Handlungsmöglichkeiten Gläubigern verbleiben.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Live-Prompting-Webinar am 10.06.26 | KI-Anwendung im Kanzleialltag: Praxis-Workshop zu ChatGPT & Co., Live-Prompting und Recht aktuell]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Ihre Kanzlei kann mittels Künstlicher Intelligenz (KI) schneller, produktiver und noch besser werden! Weil Sie sich nicht um lästige Routinen, sondern um Ihre Mandanten kümmern können. Die IWW-Webinar-Reihe zeigt Ihnen, wie Künstliche Intelligenz schon heute Ihren Kanzleialltag optimieren kann (Einzelheiten unter  iww.de/webinar/ki-fuer-rechtsanwaelte-und-steuerberater ). Die KI-Landkarte für Juristen wird bunter und interessanter. Im ersten Quartal gibt Rechtsanwalt Dr. Sebastian Feiler einen Überblick über neue Entwicklungen im deutschen KI-Rechtsmarkt, zum rechtlichen Rahmen der Nutzung von KI, und schaut mit den Teilnehmern wieder auf Anwendungs- und Praxisbeispiele aus der eigenen Arbeit.]]></summary>
    <updated>2026-05-18T08:48:35+02:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Ihre Kanzlei kann mittels Künstlicher Intelligenz (KI) schneller, produktiver und noch besser werden! Weil Sie sich nicht um lästige Routinen, sondern um Ihre Mandanten kümmern können. Die IWW-Webinar-Reihe zeigt Ihnen, wie Künstliche Intelligenz schon heute Ihren Kanzleialltag optimieren kann (Einzelheiten unter  iww.de/webinar/ki-fuer-rechtsanwaelte-und-steuerberater ). Die KI-Landkarte für Juristen wird bunter und interessanter. Im ersten Quartal gibt Rechtsanwalt Dr. Sebastian Feiler einen Überblick über neue Entwicklungen im deutschen KI-Rechtsmarkt, zum rechtlichen Rahmen der Nutzung von KI, und schaut mit den Teilnehmern wieder auf Anwendungs- und Praxisbeispiele aus der eigenen Arbeit.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | Keine automatische Umwandlung der  Arresthypothek: Zwangssicherungshypothek nur auf Antrag und Eintragung]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Bei strafrechtlichem Vermögensarrest in ein Grundstück wird häufig eine Höchstbetragshypothek als Arrest bzw. Sicherungshypothek ins Grundbuch eingetragen. Problematisch ist die Rechtslage, sobald die zuerkannte Forderung (z. B. gerichtliche Verfahrenskosten) rechtskräftig feststeht: Vielfach wird davon ausgegangen, dass sich die Höchstbetragshypothek automatisch in eine Zwangssicherungshypothek verwandelt. Der BGH lehnt dies in einer aktuellen Entscheidung ab.]]></summary>
    <updated>2026-05-17T09:18:00+02:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Bei strafrechtlichem Vermögensarrest in ein Grundstück wird häufig eine Höchstbetragshypothek als Arrest bzw. Sicherungshypothek ins Grundbuch eingetragen. Problematisch ist die Rechtslage, sobald die zuerkannte Forderung (z. B. gerichtliche Verfahrenskosten) rechtskräftig feststeht: Vielfach wird davon ausgegangen, dass sich die Höchstbetragshypothek automatisch in eine Zwangssicherungshypothek verwandelt. Der BGH lehnt dies in einer aktuellen Entscheidung ab.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Pfändungsfreigrenzen | Erhöhung der Pfändungsfreibeträge zum 1.7.26: Das sind die Auswirkungen]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Zum 1.7.26 werden durch die Pfändungsfreigrenzenbekanntmachung (BGBl. I Nr. 80 v. 19.3.26) die Pfändungsfreigrenzen erneut deutlich angehoben. Die Erhöhung wirkt sich wie folgt aus:]]></summary>
    <updated>2026-05-16T09:52:00+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ve/aktuelle-gesetzgebung/pfaendungsfreigrenzen-erhoehung-der-pfaendungsfreibetraege-zum-1726-das-sind-die-auswirkungen-f173530"/>
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    <title type="html"><![CDATA[IWW-Spezial-Webinar | Webinar zur EU-Entgelttransparenzrichtlinie am 11.06.2026: alles zu den neuen Arbeitgeberpflichten (inkl. Gestaltungshinweisen)]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Mit der EU-Entgelttransparenzrichtlinie müssen sich aktuell alle Arbeitgeber befassen, auch wenn die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland bis 07.06.2026 nicht gelingt. Denn die Regeln stehen fest. Und der Anpassungsaufwand für Arbeitgeber ist erheblich. Im IWW-Webinar am 11.06.2026 von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr erhalten Sie einen kompakten Überblick über die neuen Pflichten. In zwei Stunden bringen Sie die Anwälte Dr. Lars Hinrichs und Elisa Ultsch auf den aktuellen Stand in punkto (Entgelt-)Auskunftspflicht, sachgerechte Vergütungsparameter für Stellenbewertungen sowie Bewertung von Vergütungskriterien – und erklären die Gestaltungen für die Praxis.]]></summary>
    <updated>2026-05-15T07:35:19+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/iww-spezial-webinar-webinar-zur-eu-entgelttransparenzrichtlinie-am-11062026-alles-zu-den-neuen-arbeitgeberpflichten-inkl-gestaltungshinweisen-f174031"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Pflicht mit Mehrwert – Ihr Berufseinstieg leicht gemacht! | Jetzt durchstarten: IWW-Online-Lehrgang zum anwaltlichen Berufsrecht – GEÄNDERTER Starttermin: 2.6.26]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Berufsrecht ist Pflicht, aber keine Last! Im IWW-Online-Lehrgang „Anwaltliches Berufsrecht“ erfahren Sie alles, was Sie als neu zugelassener Anwalt wissen müssen – kompakt, verständlich und praxisnah. Absolvieren Sie den Kenntnisnachweis gemäß § 43f BRAO bequem in 4 x 2,5 Stunden an Ihrem PC (Einzelheiten unter  https://www.iww.de/webinar/iww-online-lehrgang-anwaltliches-berufsrecht ).]]></summary>
    <updated>2026-05-08T17:58:00+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ak/berufsrecht/pflicht-mit-mehrwert-ihr-berufseinstieg-leicht-gemacht-jetzt-durchstarten-iww-online-lehrgang-zum-anwaltlichen-berufsrecht-geaenderter-starttermin-2626-f171711"/>
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    <title type="html"><![CDATA[IWW-Webinare | Übersicht: Ihre IWW-Webinare auf einen Blick]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Mit den IWW-Webinaren können Sie sich nicht nur bequem online fortbilden. Sie bieten darüber hinaus auch zahlreiche weitere Vorteile.]]></summary>
    <updated>2026-04-30T09:12:30+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ve/aktuelle-gesetzgebung/iww-webinare-uebersicht-ihre-iww-webinare-auf-einen-blick-f173703"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungskosten | Dokumentenpauschale spaltet Gerichte]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Mit der fortschreitenden Digitalisierung des Zwangsvollstreckungsverfahrens stellt sich zunehmend die Frage, wer die Kosten für notwendige Papierausdrucke trägt, wenn Vollstreckungsaufträge ausschließlich elektronisch eingereicht werden. Darf der Gerichtsvollzieher für Ausdrucke des elektronisch übermittelten Vollstreckungsauftrags eine Dokumentenpauschale erheben, obwohl der Gläubiger technisch keine Papierabschriften beifügen kann? Die aktuelle Rechtsprechung hierzu ist uneinheitlich und erzeugt gerade im Masseninkasso für Gläubiger ein erhebliches Kosten- und Planungsrisiko. Während ein Teil der Obergerichte den Ansatz der Dokumentenpauschale nach Nr. 700 Nr. 1 KV GvKostG billigt, lehnen andere Gerichte sie bei elektronisch übermittelten Vollstreckungsaufträgen (noch) ab. Gläubiger müssen ihre Vollstreckungspraxis daher aktiv anpassen, um unnötige Kostensteigerungen durch den Medienbruch „elektronisch → Papierzustellung“ zu vermeiden.]]></summary>
    <updated>2026-04-30T09:12:17+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Besonderes elektronisches Behördenpostfach | Unwirksamer beBPo-Vollstreckungsauftrag ohne Verantwortungszuordnung der Signatur]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Der BGH hat entschieden, dass ein bloßer Namenszug der Intendantin einer Anstalt des öffentlichen Rechts in einem elektronischen Vollstreckungsersuchen nicht ausreicht. Eine dazu erforderliche einfache elektronische Signatur erfüllt die gesetzlichen Anforderungen nur, wenn klar erkennbar ist, dass die genannte Person tatsächlich die Verantwortung für den Inhalt übernimmt.]]></summary>
    <updated>2026-04-30T09:11:56+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Immobiliarvollstreckung | Mit Auskehr wird Widerspruchsklage unzulässig]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Im Verteilungsverfahren nach einer Zwangsversteigerung konkurrieren häufig mehrere Grundpfandrechte um die i. d. R. knappe Teilungsmasse. Wird der Teilungsplan angegriffen und hinterlegt das Gericht einen streitigen Betrag, ist vielfach unklar, wie lange und in welcher Form eine Widerspruchsklage zulässig bleibt und welche Klageart nach Auskehr des 
Betrags noch möglich ist. Verschärft wird die Situation, wenn – wie im Fall des BGH – der vorrangige Grundpfandgläubiger zugleich Staatserbe mit beschränkter Haftung ist und der nachrangige Gläubiger sich auf seinen gesetzlichen Löschungsanspruch (§ 1179a BGB) beruft, um einen Teil des auf das vorrangige Recht entfallenden Erlöses an sich umzuleiten. Der BGH klärt hierzu auf und erläutert die Grenzen zwischen Widerspruchsklage (§ 878 ZPO) und Bereicherungsklage (§ 878 Abs. 2 ZPO) sowie den fehlenden Löschungsanspruch bei beschränkt haftendem Staatserben.]]></summary>
    <updated>2026-04-30T09:11:35+02:00</updated>
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Betrags noch möglich ist. Verschärft wird die Situation, wenn ? wie im Fall des BGH ? der vorrangige Grundpfandgläubiger zugleich Staatserbe mit beschränkter Haftung ist und der nachrangige Gläubiger sich auf seinen gesetzlichen Löschungsanspruch (§ 1179a BGB) beruft, um einen Teil des auf das vorrangige Recht entfallenden Erlöses an sich umzuleiten. Der BGH klärt hierzu auf und erläutert die Grenzen zwischen Widerspruchsklage (§ 878 ZPO) und Bereicherungsklage (§ 878 Abs. 2 ZPO) sowie den fehlenden Löschungsanspruch bei beschränkt haftendem Staatserben.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Kostenloses Webinar am 22.5.26 | Kanzleimarketing im digitalen Zeitalter: So werden Sie online sichtbar und gewinnen passende Mandate]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Viele Kanzleien leisten gute Arbeit – werden aber online kaum gefunden. Gleichzeitig fehlt oft die Klarheit, welche Maßnahmen wirklich Mandate bringen. Das kostenfreie IWW-Webinar zeigt, wie Sie Ihr Online-Marketing einordnen und gezielt verbessern. In 45 Minuten gewinnen Sie einen strukturierten Blick auf Ihre Sichtbarkeit und konkrete Ansatzpunkte für die nächsten Schritte.]]></summary>
    <updated>2026-04-21T11:42:57+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungsabwehrklage | Rechtsschutzbedürfnis bei Vollstreckung eines Teilbetrags]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Gläubiger beschränken die Vollstreckung aus einem Titel häufig auf den „offenen“ Restbetrag, nachdem der Schuldner Teilzahlungen erbracht hat. Unklar war, ob der Schuldner in dieser Konstellation überhaupt noch ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage wegen des erfüllten Teilbetrags hat oder sich mit der inhaltlich reduzierten Vollstreckung zufriedengeben muss. Der BGH stellt nun klar: Der Schuldner kann auch dann mittels Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der Vollstreckung in Höhe des erfüllten Teilbetrags erreichen, selbst wenn der Gläubiger aktuell nur den – vermeintlich – nicht erfüllten Rest vollstreckt.]]></summary>
    <updated>2026-04-21T08:44:00+02:00</updated>
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      <name>IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH</name>
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    <content xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml" type="xhtml">
      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Gläubiger beschränken die Vollstreckung aus einem Titel häufig auf den ?offenen? Restbetrag, nachdem der Schuldner Teilzahlungen erbracht hat. Unklar war, ob der Schuldner in dieser Konstellation überhaupt noch ein Rechtsschutzbedürfnis für eine Vollstreckungsabwehrklage wegen des erfüllten Teilbetrags hat oder sich mit der inhaltlich reduzierten Vollstreckung zufriedengeben muss. Der BGH stellt nun klar: Der Schuldner kann auch dann mittels Vollstreckungsabwehrklage die Unzulässigkeit der Vollstreckung in Höhe des erfüllten Teilbetrags erreichen, selbst wenn der Gläubiger aktuell nur den ? vermeintlich ? nicht erfüllten Rest vollstreckt.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | Vollstreckungs-Tipp des Monats]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Viele Leser berichten uns immer wieder von findigen Details, die am Ende zum entscheidenden Vollstreckungserfolg leiten. Das können auch neu ausgestellte Dokumente oder Behördenschreiben sein. Unsere Leserin Doreen Müller, Würzburg, führte ein neuer Führerschein auf eine zentrale Spur.]]></summary>
    <updated>2026-04-20T12:13:00+02:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Viele Leser berichten uns immer wieder von findigen Details, die am Ende zum entscheidenden Vollstreckungserfolg leiten. Das können auch neu ausgestellte Dokumente oder Behördenschreiben sein. Unsere Leserin Doreen Müller, Würzburg, führte ein neuer Führerschein auf eine zentrale Spur.</xhtml:div>
    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Durchsuchungsanordnung | BGH schafft Klarheit: Verhältnismäßigkeit bei Durchsuchungsanordnung gegen  minderjährige Schuldner]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Die Wohnungsdurchsuchung zählt zu den eingriffsintensivsten Maßnahmen des Vollstreckungsrechts. Gerade die Vollstreckung gegen minderjährige Schuldner wirft erhebliche praktische und verfassungsrechtliche Probleme auf. Der BGH konkretisiert die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit und verschärft die Maßstäbe zugunsten des grundrechtlichen Schutzes Minderjähriger. Für die Vollstreckungspraxis ergeben sich daraus erhebliche Konsequenzen.]]></summary>
    <updated>2026-04-19T15:57:00+02:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Die Wohnungsdurchsuchung zählt zu den eingriffsintensivsten Maßnahmen des Vollstreckungsrechts. Gerade die Vollstreckung gegen minderjährige Schuldner wirft erhebliche praktische und verfassungsrechtliche Probleme auf. Der BGH konkretisiert die Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit und verschärft die Maßstäbe zugunsten des grundrechtlichen Schutzes Minderjähriger. Für die Vollstreckungspraxis ergeben sich daraus erhebliche Konsequenzen.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Haftkostenbeiträge | Zusätzliche Transportkosten für Verbringung in JVA?]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[In VE 26, 41 haben wir über die neuen Haftkostenbeiträge berichtet. Hierzu fragt ein Leser: Treffen den Gläubiger bei einem verhafteten Schuldner weitere Kosten – außer den Haftkostenbeiträgen – für die Verbringung in die JVA?]]></summary>
    <updated>2026-04-19T15:15:00+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ve/kosten-und-gebuehren/haftkostenbeitraege-zusaetzliche-transportkosten-fuer-verbringung-in-jva-f173699"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">In VE 26, 41 haben wir über die neuen Haftkostenbeiträge berichtet. Hierzu fragt ein Leser: Treffen den Gläubiger bei einem verhafteten Schuldner weitere Kosten ? außer den Haftkostenbeiträgen ? für die Verbringung in die JVA?</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | Gläubigern stehen bei Zeugnissen übliche Mindestanforderungen zu]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Arbeitgeber als Schuldner legen gern einen „großzügigen“ Maßstab an, wenn sie Arbeitszeugnisse erstellen. Das müssen Arbeitnehmer als Gläubiger nicht hinnehmen. Das LAG Hamm bestätigte jüngst: Schuldner dürfen bei Zeugnissen nicht von üblichen Briefgestaltungen im Geschäftsverkehr abweichen. Sie haben zudem eine klare Informationspflicht, dass ein Zeugnis erstellt und abholbereit ist.]]></summary>
    <updated>2026-04-19T12:19:00+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ve/vollstreckungspraxis/vollstreckungspraxis-glaeubigern-stehen-bei-zeugnissen-uebliche-mindestanforderungen-zu-f173177"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | Vollstreckungs-Tipp des Monats]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Oft schlagen Geschäftsideen fehl und Existenzgründungen scheitern. Gerade, wer in der Gastronomiebranche aktiv ist, kämpft mit vielen Herausforderungen. Unsere Leserin Anna Kerner, Berlin, berichtet uns von einem Fall, der zeigt: Wer einmal Gastronom war, kann es (gut getarnt) erneut versuchen.]]></summary>
    <updated>2026-03-27T09:43:56+01:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Oft schlagen Geschäftsideen fehl und Existenzgründungen scheitern. Gerade, wer in der Gastronomiebranche aktiv ist, kämpft mit vielen Herausforderungen. Unsere Leserin Anna Kerner, Berlin, berichtet uns von einem Fall, der zeigt: Wer einmal Gastronom war, kann es (gut getarnt) erneut versuchen.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | Keine Pflicht zur öffentlichen Pfandversteigerung]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Gläubiger dürfen sich darauf verlassen, dass hoheitliche Vollstreckungsaufträge ausgeführt werden. Vorsicht: Zu dieser Gruppe zählt aber nicht der Antrag, eine freiwillige Versteigerung durchzuführen. Hier darf der Gerichtsvollzieher „nein“ sagen, ohne Gründe auf den Tisch legen zu müssen. Kann der Gläubiger mit besonderer Eile argumentieren? Diese müsste zunächst einmal konkret dargestellt werden, so das OLG Brandenburg (16.12.25, 11 VA 10/25, Abruf-Nr.  252904 ).]]></summary>
    <updated>2026-03-27T09:43:53+01:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/ve/fehlervermeidung/vollstreckungspraxis-keine-pflicht-zur-oeffentlichen-pfandversteigerung-f173036"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Schiedsspruch | Aufhebung eines inländischen Schiedsspruchs und Ablehnung der Vollstreckbarerklärung]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[In der baurechtlichen Schiedsgerichtsbarkeit stellt sich häufig die Frage, wie mit behaupteten Gehörsverstößen umzugehen ist: Müssen Parteien bei vereinbarter ergänzender Geltung der ZPO vor einem Aufhebungs- oder Vollstreckbarerklärungsverfahren zunächst eine Anhörungsrüge analog § 321a ZPO beim Schiedsgericht erheben? Und: Ist neben einem bereits anhängigen Antrag auf Vollstreckbarerklärung überhaupt noch Raum für einen selbstständigen Aufhebungsantrag? Eine aktuelle Entscheidung des BGH klärt beide Fragen mit erheblicher Praxisrelevanz für Bau- und Wirtschaftsschiedsverfahren.]]></summary>
    <updated>2026-03-27T09:43:49+01:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Vollstreckungspraxis | PfÜB-Zustellungskosten: Antragspflicht oder Automatismus?]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Ein Praxisfall zeigt neue Monierungstendenzen einzelner Vollstreckungsgerichte: Eine Leserin erhielt vom AG Oldenburg den Hinweis, dass die Mitvollstreckung der Zustellungskosten des PfÜB nur auf ausdrücklichen Antrag im Freifeld „Zusätzlich wird beantragt, …“ des Formulars nach Anlage 4 ZVFV erfolge. Eine Anordnung von Amts wegen im Beschlussentwurfsformular sehe die ZPO nicht vor. Für Gläubiger entsteht dadurch Unsicherheit, ob ohne diesen Zusatzantrag eine sachgerechte Kostenerstattung und Zustellung durch das Gericht sichergestellt ist. Zu Recht?]]></summary>
    <updated>2026-03-27T09:43:43+01:00</updated>
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