01.06.2022 · Fachbeitrag · Altersteilzeit
Die Altersteilzeit ermöglicht einen gleitenden Übergang in den Ruhestand. Deshalb erscheint sie vielen Arbeitnehmern erstrebenswert. Es besteht aber kein gesetzlicher Anspruch auf Altersteilzeit, sondern ihr liegt eine freiwillige Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zugrunde. Die wichtigsten Regelungen und Voraussetzungen stehen im AltTZG, aber viele Punkte können individuell vereinbart werden. Gerade bei dem häufig gewählten Blockmodell kann es zum Streit darüber kommen, wie sich etwa ...
01.06.2022 · Nachricht · Kündigungsschutzklage
Eine wichtige Aussage zur Frist bei der Kündigungsschutzklage kommt vom LAG Hamm (11.1.22, 14 Sa938/21, Abruf-Nr. 227808 ).
01.06.2022 · Nachricht · Gebäudeversicherung
Wird eine Mietsache beschädigt, kann der Gebäude-VR vom Mieter nur Regress verlangen, wenn der Mieter den Schaden grob fahrlässig verursacht hat.
01.06.2022 · Fachbeitrag · Praxisfall
Die Stimmrechtsübertragung in der Mitgliederversammlung wirft in der Praxis immer wieder Fragen auf. SR hat folgende Frage erreicht.
01.06.2022 · Fachbeitrag · Unterbringungsrecht
Die Genehmigung einer Unterbringung stellt einen schweren Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen dar, für die nicht nur hohe materielle Hürden bestehen. Es sind auch besondere Verfahrensvorschriften zu ...
01.06.2022 · Fachbeitrag · Betreuung
Der BGH musste zuletzt mehrfach klären, ob eine betreute Person ein sie betreffendes Gutachten zur Kenntnis nehmen muss. Der BGH hat dies bejaht, sagt aber auch: Es genügt, wenn der Verfahrenspfleger aufgefordert ...
01.06.2022 · Fachbeitrag · Verfahrensrecht
Sozialgerichte können Widerspruchsbescheide aufheben und die Sache an die Behörde zurückverweisen, ohne selbst zu entscheiden. Nämlich dann, wenn umfassende Ermittlungen ausstehen, die die Behörde besser und schneller durchführen kann als das Gericht. Insoweit gelten jedoch strenge Grenzen; es muss dann schon um gravierende Ermittlungsdefizite gehen, sagt das LSG Berlin-Brandenburg.
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