10.08.2022 · Nachricht · IWW-Online-Workshop am 18.8.22
Die täglichen beA-Funktionen sind inzwischen zwar Routine geworden. Dennoch gibt es in der Praxis immer wieder Fragen oder Fehlermeldungen. Vor allem ergeben sich Unsicherheiten aus der täglichen Handhabung und dem unterschiedlichen Umgang der Gerichte mit der elektronischen Post. Neuigkeiten gibt es zum Kartentausch und zum Gesellschaftspostfach. Die Expertin Ilona Cosack gibt inhaltlichen Input sowie praktische Tipps zu der aktuellen beA-Version und hilft bei der Bearbeitung Ihrer Fragen (Einzelheiten und ...
01.06.2022 · Fachbeitrag · Altersteilzeit
Die Altersteilzeit ermöglicht einen gleitenden Übergang in den Ruhestand. Deshalb erscheint sie vielen Arbeitnehmern erstrebenswert. Es besteht aber kein gesetzlicher Anspruch auf Altersteilzeit, sondern ihr liegt ...
01.06.2022 · Nachricht · Kündigungsschutzklage
Eine wichtige Aussage zur Frist bei der Kündigungsschutzklage kommt vom LAG Hamm (11.1.22, 14 Sa938/21, Abruf-Nr. 227808 ).
01.06.2022 · Nachricht · Gebäudeversicherung
Wird eine Mietsache beschädigt, kann der Gebäude-VR vom Mieter nur Regress verlangen, wenn der Mieter den Schaden grob fahrlässig verursacht hat.
01.06.2022 · Fachbeitrag · Praxisfall
Die Stimmrechtsübertragung in der Mitgliederversammlung wirft in der Praxis immer wieder Fragen auf. SR hat folgende Frage erreicht.
01.06.2022 · Fachbeitrag · Unterbringungsrecht
Die Genehmigung einer Unterbringung stellt einen schweren Eingriff in die Rechtsstellung des Betroffenen dar, für die nicht nur hohe materielle Hürden bestehen. Es sind auch besondere Verfahrensvorschriften zu ...
01.06.2022 · Fachbeitrag · Betreuung
Der BGH musste zuletzt mehrfach klären, ob eine betreute Person ein sie betreffendes Gutachten zur Kenntnis nehmen muss. Der BGH hat dies bejaht, sagt aber auch: Es genügt, wenn der Verfahrenspfleger aufgefordert wird, das Gutachten mit dem Betreuten zu besprechen (BGH 2.3.22, XII ZB 558/21, Abruf-Nr. 228491 ). Dies muss dann aber auch nachweislich geschehen sein.
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