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  <title type="text">StiftungsBrief</title>
  <subtitle type="text">Pflichtlektüre für Berater und Stiftungsverantwortliche</subtitle>
  <updated>2026-11-10T14:35:57+01:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Bildungsveranstaltungen | Fernunterrichtsschutzgesetz soll gestrichen werden]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) soll nach einer Übergangszeit vollständig aufgehoben werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, das Gesetz mit Ablauf des 30.06.2028 außer Kraft zu setzen. Damit sollen insbesondere die Zulassungspflicht für Fernlehrgänge sowie die damit verbundenen Anzeige-, Nachweis-, Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten entfallen.]]></summary>
    <updated>2026-11-10T14:35:57+01:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Das Fernunterrichtsschutzgesetz (FernUSG) soll nach einer Übergangszeit vollständig aufgehoben werden. Der Gesetzentwurf sieht vor, das Gesetz mit Ablauf des 30.06.2028 außer Kraft zu setzen. Damit sollen insbesondere die Zulassungspflicht für Fernlehrgänge sowie die damit verbundenen Anzeige-, Nachweis-, Mitwirkungs- und Dokumentationspflichten entfallen.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[IWW.KI ist da | Steuerfragen schneller recherchieren – mit Quellenangaben]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Eine steuerliche Frage stellen und direkt eine fachlich eingeordnete Antwort mit nachvollziehbaren Quellen erhalten? Genau dafür haben wir die IWW.KI entwickelt.  Seit dem 28.10.26 können  Sie den neuen Recherche-Assistenten im Rahmen der offenen Beta als Abonnent dieses Informationsdienstes ohne zusätzliche Kosten nutzen.]]></summary>
    <updated>2026-11-10T11:28:00+01:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Eine steuerliche Frage stellen und direkt eine fachlich eingeordnete Antwort mit nachvollziehbaren Quellen erhalten? Genau dafür haben wir die IWW.KI entwickelt.  Seit dem 28.10.26 können  Sie den neuen Recherche-Assistenten im Rahmen der offenen Beta als Abonnent dieses Informationsdienstes ohne zusätzliche Kosten nutzen.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Vereinsmanagement | Führungszeugnisse jetzt auch digital erhältlich]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Das Führungszeugnis wird digital: Seit dem 01.10.2026 können Bürger ihr Führungszeugnis auf Wunsch auch digital erhalten. Das digitale Führungszeugnis kann im Regelfall innerhalb von 30 Minuten zugestellt werden. Das hat das Bundesamt für Justiz (BfJ) verlautbart.]]></summary>
    <updated>2026-11-10T07:14:13+01:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[IWW-Webinare Recht und Steuern in Stiftungen | Webinar am 25.11.2026: Gemeinnützige Finanzierung neu denken – Sponsoring steuerlich richtig nutzen]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Die Finanzierung gemeinnütziger Organisationen steht unter Druck. Klassische Spenden reichen oft nicht aus, um Projekte dauerhaft abzusichern. Sponsoring kann hier eine wertvolle Ergänzung sein. Richtig gestaltet, eröffnet es neue Wege der Mittelakquise – doch nur, wer die steuerlichen Spielräume kennt, kann Sponsoring wirklich gewinnbringend einsetzen. Rechtsanwalt und Dipl.-Finw. (FH) Armin Trotzki, LL.M. zeigt im Webinar die Grundlagen und wie gemeinnützige Organisationen Sponsoring steuerlich optimal gestalten.]]></summary>
    <updated>2026-11-06T15:33:00+01:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Die Finanzierung gemeinnütziger Organisationen steht unter Druck. Klassische Spenden reichen oft nicht aus, um Projekte dauerhaft abzusichern. Sponsoring kann hier eine wertvolle Ergänzung sein. Richtig gestaltet, eröffnet es neue Wege der Mittelakquise ? doch nur, wer die steuerlichen Spielräume kennt, kann Sponsoring wirklich gewinnbringend einsetzen. Rechtsanwalt und Dipl.-Finw. (FH) Armin Trotzki, LL.M. zeigt im Webinar die Grundlagen und wie gemeinnützige Organisationen Sponsoring steuerlich optimal gestalten.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Editorial November 2026 | Erbschaftsmarketing: Was auf die Stiftung als Erbin zukommt]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Stiftungen erfüllen ihre Zwecke aus den Erträgen ihres Vermögens und aus „Spenden“. Am Kapitalmarkt ließen sich in Vorzeiten noch deutlich höhere Erträge erzielen. Auch deshalb ist Fundraising ein großes Thema für Stiftungen. Dabei spielt das sog. Erbschaftsmarketing eine besondere Rolle. Spezialisierte Menschen kümmern sich für Stiftungen oder sonstige NPO darum, dass diese möglichst als Erbinnen eingesetzt werden. Dazu gibt es viele Veröffentlichungen, Seminare und Beratungen. Die Professionalisierung ist hier in den letzten Jahren weit vorangeschritten.]]></summary>
    <updated>2026-10-30T15:25:29+01:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/zwischenruf/editorial-november-2026-erbschaftsmarketing-was-auf-die-stiftung-als-erbin-zukommt-f176979"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Stiftungen erfüllen ihre Zwecke aus den Erträgen ihres Vermögens und aus ?Spenden?. Am Kapitalmarkt ließen sich in Vorzeiten noch deutlich höhere Erträge erzielen. Auch deshalb ist Fundraising ein großes Thema für Stiftungen. Dabei spielt das sog. Erbschaftsmarketing eine besondere Rolle. Spezialisierte Menschen kümmern sich für Stiftungen oder sonstige NPO darum, dass diese möglichst als Erbinnen eingesetzt werden. Dazu gibt es viele Veröffentlichungen, Seminare und Beratungen. Die Professionalisierung ist hier in den letzten Jahren weit vorangeschritten.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[In eigener Sache | Neue Sonderausgabe „Enthaftungsmanagement in der Stiftung: Haftungsrisiken erkennen und Enthaftung wirksam..]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Tausende Stiftungen gibt es in Deutschland. Täglich werden in, für und mit ihnen unzählige Entscheidungen getroffen. Gemein ist diesen Entscheidungen eines: Sie sind haftungsrelevant. Die Auseinandersetzung mit dem Thema „Haftung“ ist daher für jede Stiftung unumgänglich. SB StiftungsBrief gibt in einer Sonderausgabe einen Überblick über zentrale Haftungsrisiken und zeigt, wie sich Stiftung und Organmitglieder wirksam enthaften.]]></summary>
    <updated>2026-10-30T14:11:29+01:00</updated>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Tausende Stiftungen gibt es in Deutschland. Täglich werden in, für und mit ihnen unzählige Entscheidungen getroffen. Gemein ist diesen Entscheidungen eines: Sie sind haftungsrelevant. Die Auseinandersetzung mit dem Thema ?Haftung? ist daher für jede Stiftung unumgänglich. SB StiftungsBrief gibt in einer Sonderausgabe einen Überblick über zentrale Haftungsrisiken und zeigt, wie sich Stiftung und Organmitglieder wirksam enthaften.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Familienstiftung | Wegzugsteuer vermeiden: Familienstiftung als Gestaltungsidee für Unternehmer]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Viele Unternehmer planen einen dauerhaften Umzug ins Ausland. Halten sie Anteile an einer GmbH, kann die Wegzugsteuer entstehen. § 6 Außensteuergesetz (AStG) behandelt den Wegzug unter bestimmten Voraussetzungen wie einen Verkauf der Anteile. Dadurch besteuert das Finanzamt stille Reserven, obwohl tatsächlich kein Verkauf stattfindet und keine Liquidität zufließt. Eine inländische Familienstiftung kann die persönliche Wegzugsteuer auf die GmbH-Anteile vermeiden. Die Übertragung löst jedoch eigene steuerliche Folgen aus. Der folgende Beitrag erläutert die Details.]]></summary>
    <updated>2026-10-30T14:11:17+01:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Unselbstständige Stiftung/Treuhandstiftung | Treuhandstiftung als Unternehmensstiftung: Die Beteiligungsträgerstiftung von A bis Z]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: OLG Düsseldorf 12.8.2019, I-3 Wx 231/17, Beschluss -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Wer ein Unternehmen langfristig in einer Stiftung verankern will, denkt meist an die rechtsfähige Stiftung. Dass auch die unselbstständige Stiftung als Vehikel taugt, wird häufig übersehen. SB stellt Ihnen daher im Rahmen einer Beitragsserie die Treuhandstiftung als Unternehmensstiftung vor. Teil 2 nimmt die Beteiligungsträgerstiftung in den Blick und erläutert, warum in der unselbstständigen Stiftung Gesellschaftsanteile gut gehalten werden können, wenn man einige damit einhergehende Besonderheiten berücksichtigt.]]></summary>
    <updated>2026-10-30T14:11:10+01:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-recht/unselbststaendige-stiftungtreuhandstiftung-treuhandstiftung-als-unternehmensstiftung-die-beteiligungstraegerstiftung-von-a-bis-z-f176972"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Wer ein Unternehmen langfristig in einer Stiftung verankern will, denkt meist an die rechtsfähige Stiftung. Dass auch die unselbstständige Stiftung als Vehikel taugt, wird häufig übersehen. SB stellt Ihnen daher im Rahmen einer Beitragsserie die Treuhandstiftung als Unternehmensstiftung vor. Teil 2 nimmt die Beteiligungsträgerstiftung in den Blick und erläutert, warum in der unselbstständigen Stiftung Gesellschaftsanteile gut gehalten werden können, wenn man einige damit einhergehende Besonderheiten berücksichtigt.</xhtml:div>
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    <title type="html"><![CDATA[Verlustverrechnung | BFH begrenzt Verlustverrechnung  bei Dauerverlustgeschäften im Organkreis]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: BFH 6.5.2026, I R 5/23, Urteil;  -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Der BFH hat die Grenzen der Verlustverrechnung im kommunalen Querverbund präzisiert. Im Streitfall durfte eine Holding die Verluste ihrer Tochtergesellschaft aus kulturellen Tätigkeiten nicht mit Erträgen aus eigenen Immobilien verrechnen. Entscheidend war das Zusammenspiel von Organschaft und gesetzlicher Spartenrechnung. Für gemeinnützige Einrichtungen lässt sich daraus kein allgemeines Verrechnungsverbot ableiten. Der Blick auf den Grundfall zeigt, weshalb.]]></summary>
    <updated>2026-10-23T16:30:45+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-und-steuern/verlustverrechnung-bfh-begrenzt-verlustverrechnung-bei-dauerverlustgeschaeften-im-organkreis-f176861"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Gesetzesänderungen | Künftig für projektgeförderte gemeinnützige Forschungseinrichtungen mehr Spielraum beim Gehalt von Wissenschaftlern]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Projektgeförderte gemeinnützige Forschungseinrichtungen dürfen ihre Wissenschaftler künftig besser bezahlen als vergleichbare Beschäftigte des Bundes. Das gilt auch für wissenschaftsnahe Beschäftigte. Das novellierte Wissenschaftsfreiheitsgesetz schafft hier mehr Spielraum. Kernpunkt ist die Lockerung des sog. Besserstellungsverbots.  Der neue Vergütungsspielraum ist an klare Voraussetzungen gebunden:]]></summary>
    <updated>2026-10-23T08:58:09+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Steuerhaftung | Die Steuerhaftung des Vorstands endet mit dem Amt, nicht mit dem Registereintrag]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: BFH 9.12.2025, VII R 4/23, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Gemäß § 69 S. 1 AO haften die in den §§ 34 und 35 AO bezeichneten Personen insbesondere, soweit Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung der ihnen auferlegten Pflichten nicht oder nicht rechtzeitig festgesetzt oder erfüllt werden. Die Steuerhaftung endet mit dem Verlust der Organstellung. Dabei spielt es keine Rolle, aus welchem Grund das Amt endet. Das hat der BFH für einen GmbH-Geschäftsführer klargestellt. Die Grundsätze sind auf den Stiftungsvorstand übertragbar.]]></summary>
    <updated>2026-10-20T13:54:41+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-und-steuern/steuerhaftung-die-steuerhaftung-des-vorstands-endet-mit-dem-amt-nicht-mit-dem-registereintrag-f176821"/>
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    <title type="html"><![CDATA[Einkommensteuer | Unterstützung der vom Krieg in der Ukraine Geschädigten: BMF verlängert steuerliche Maßnahmen erneut]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Das BMF hat wegen des fortdauernden russischen Angriffskrieges die steuerlichen Maßnahmen zur Unterstützung der vom Krieg in der Ukraine Geschädigten bis zum 31.12.2027 verlängert.]]></summary>
    <updated>2026-10-16T10:06:54+02:00</updated>
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    <title type="html"><![CDATA[Körperschaftsteuer | BFH zur Körperschaftsteuerpflicht einer vorkonstitutionellen  Familienstiftung in kommunaler Trägerschaft]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: BFH 29.1.2003, I R 106/00, Urteil;  BFH 15.7.2026, I R 20/23, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Nachricht -->
<!-- Offen: nein -->
Eine vorkonstitutionelle unselbstständige Familienstiftung unter städtischer Trägerschaft ist auch dann als nicht rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts i. S. v. § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG zu beurteilen, wenn die Stadt eine von der Kommunalaufsicht genehmigte Stiftungssatzung erlassen hat, in der die Stiftung als solche des öffentlichen Rechts bezeichnet wird. Das hat der BFH entschieden (BFH, Urteil vom 15.07.2026, Az. I R 20/23, Abruf-Nr.  256042 ).]]></summary>
    <updated>2026-10-09T09:37:15+02:00</updated>
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      <name>IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH</name>
      <email>info@iww.de</email>
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    </author>
    <content xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml" type="xhtml">
      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Eine vorkonstitutionelle unselbstständige Familienstiftung unter städtischer Trägerschaft ist auch dann als nicht rechtsfähige Stiftung des privaten Rechts i. S. v. § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG zu beurteilen, wenn die Stadt eine von der Kommunalaufsicht genehmigte Stiftungssatzung erlassen hat, in der die Stiftung als solche des öffentlichen Rechts bezeichnet wird. Das hat der BFH entschieden (BFH, Urteil vom 15.07.2026, Az. I R 20/23, Abruf-Nr.  256042 ).</xhtml:div>
    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Umsatzsteuer | EuG konkretisiert Anforderung an Befreiungsvoraussetzungen innerhalb der umsatzsteuerlichen Organschaft]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: EuG, 10.6.2026, T-444/25, Urteil  -->
<!-- Inhaltstyp: Nachricht -->
<!-- Offen: nein -->
Die Umsatzsteuerbefreiung für Gesundheits- und Sozialleistungen nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. b und g MwStSystRL greift nur, wenn das konkret leistende Gruppenmitglied selbst alle Voraussetzungen erfüllt, einschließlich der erforderlichen Anerkennung als medizinische Einrichtung oder als Einrichtung mit sozialem Charakter. Dies hat das EuG klargestellt.]]></summary>
    <updated>2026-10-07T09:41:15+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-und-steuern/umsatzsteuer-eug-konkretisiert-anforderung-an-befreiungsvoraussetzungen-innerhalb-der-umsatzsteuerlichen-organschaft-f176597"/>
    <id>https://www.iww.de/sb/stiftung-und-steuern/umsatzsteuer-eug-konkretisiert-anforderung-an-befreiungsvoraussetzungen-innerhalb-der-umsatzsteuerlichen-organschaft-f176597</id>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Die Umsatzsteuerbefreiung für Gesundheits- und Sozialleistungen nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. b und g MwStSystRL greift nur, wenn das konkret leistende Gruppenmitglied selbst alle Voraussetzungen erfüllt, einschließlich der erforderlichen Anerkennung als medizinische Einrichtung oder als Einrichtung mit sozialem Charakter. Dies hat das EuG klargestellt.</xhtml:div>
    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Schulgeld | BFH stellt klar: Zahlung an einen Schulförderverein kann Schulgeld sein]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: OFD Koblenz 10.12.2003, S 2221 A – St 32 3, Schreiben; BFH 12.8.1999, XI R 65/98, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Beiträge der Eltern an einen Förderverein, der das Geld an den Schulträger weiterleitet, können als Schulgeld steuerlich abgezogen werden. Das hat der BFH in einem Fall klargestellt, in dem Träger der Schule eine Stiftung war. Das Urteil ist in zweierlei Hinsicht relevant: Weil es sich zum einen mit der Behandlung der Schulgeldzahlungen bei den Eltern befasst und zum anderen auch auf die spendenrechtliche Behandlung der Förderbeiträge eingeht.]]></summary>
    <updated>2026-10-07T09:13:49+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-und-steuern/schulgeld-bfh-stellt-klar-zahlung-an-einen-schulfoerderverein-kann-schulgeld-sein-f176596"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Beiträge der Eltern an einen Förderverein, der das Geld an den Schulträger weiterleitet, können als Schulgeld steuerlich abgezogen werden. Das hat der BFH in einem Fall klargestellt, in dem Träger der Schule eine Stiftung war. Das Urteil ist in zweierlei Hinsicht relevant: Weil es sich zum einen mit der Behandlung der Schulgeldzahlungen bei den Eltern befasst und zum anderen auch auf die spendenrechtliche Behandlung der Förderbeiträge eingeht.</xhtml:div>
    </content>
  </entry>
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    <title type="html"><![CDATA[Gemeinnützigkeit | Behörde widerruft Zuwendungsbescheid für Fördermittel:  Wann der Widerruf „ermessensfehlerhaft“ ist]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: VG Stuttgart 22.4.2026, 3 K 4843/25, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Nachricht -->
<!-- Offen: nein -->
Erfasst der Widerruf eines Zuwendungsbescheids für Fördermittel lange zurückliegende Zeiträume und löst er bei der gemeinnützigen Organisation hohe Rückzahlungen aus, muss die Behörde prüfen, ob sie den Widerruf beschränkt. Das gilt etwa, wenn der Organisation so das wirtschaftliche Aus drohen würde. Unterlässt die Behörde diese Prüfung, ist der Widerruf ermessensfehlerhaft. Das hat das VG Stuttgart entschieden.]]></summary>
    <updated>2026-10-05T11:17:53+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/gemeinnuetzige-stiftungen/gemeinnuetzigkeit-behoerde-widerruft-zuwendungsbescheid-fuer-foerdermittel-wann-der-widerruf-ermessensfehlerhaft-ist-f176552"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Erfasst der Widerruf eines Zuwendungsbescheids für Fördermittel lange zurückliegende Zeiträume und löst er bei der gemeinnützigen Organisation hohe Rückzahlungen aus, muss die Behörde prüfen, ob sie den Widerruf beschränkt. Das gilt etwa, wenn der Organisation so das wirtschaftliche Aus drohen würde. Unterlässt die Behörde diese Prüfung, ist der Widerruf ermessensfehlerhaft. Das hat das VG Stuttgart entschieden.</xhtml:div>
    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Sozialversicherungspflicht | Sozialpädagogische Familienhelfer: Wann eine abhängige Beschäftigung vorliegt]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: LSG Niedersachsen-Bremen 20.5.2026, L 2 BA 55/25, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Sozialpädagogische Familienhelfer sind nicht nur für Kommunen tätig, sondern auch für freie Wohlfahrtsverbände und andere gemeinnützige Träger wie Stiftungen. Für diese Träger ist eine Entscheidung des LSG Niedersachsen-Bremen relevant, nach der die Tätigkeit einer sozialpädagogischen Familienhelferin als abhängige Beschäftigung einzustufen war.]]></summary>
    <updated>2026-10-01T12:29:12+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-recht/sozialversicherungspflicht-sozialpaedagogische-familienhelfer-wann-eine-abhaengige-beschaeftigung-vorliegt-f176519"/>
    <id>https://www.iww.de/sb/stiftung-recht/sozialversicherungspflicht-sozialpaedagogische-familienhelfer-wann-eine-abhaengige-beschaeftigung-vorliegt-f176519</id>
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    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Beschlussfassung | LG Erfurt: Beschlussfassung im Umlaufverfahren ist  bei Satzungsgrundlage ohne Weiteres möglich]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: LG Erfurt 6.8.2026, 8 O 1328/25, Urteil -->
<!-- Inhaltstyp: Nachricht -->
<!-- Offen: nein -->
Regelt die Satzung, dass ein Organ Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren fassen darf, entscheidet der Vorstand allein, wie die Beschlüsse getroffen werden, also ob eine Präsenzsitzung einberufen wird oder ein schriftlicher Beschluss erfolgt. Das LG Erfurt hat dies für einen Verein entschieden. Über § 84b BGB gilt das entsprechend auch für Stiftungen (LG Erfurt, Urteil vom 06.08.2026, Az. 8 O 1328/25, Abruf-Nr.  255567 ).]]></summary>
    <updated>2026-09-30T09:40:43+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-recht/beschlussfassung-lg-erfurt-beschlussfassung-im-umlaufverfahren-ist-bei-satzungsgrundlage-ohne-weiteres-moeglich-f176482"/>
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      <xhtml:div xmlns:xhtml="http://www.w3.org/1999/xhtml">Regelt die Satzung, dass ein Organ Beschlüsse im schriftlichen Umlaufverfahren fassen darf, entscheidet der Vorstand allein, wie die Beschlüsse getroffen werden, also ob eine Präsenzsitzung einberufen wird oder ein schriftlicher Beschluss erfolgt. Das LG Erfurt hat dies für einen Verein entschieden. Über § 84b BGB gilt das entsprechend auch für Stiftungen (LG Erfurt, Urteil vom 06.08.2026, Az. 8 O 1328/25, Abruf-Nr.  255567 ).</xhtml:div>
    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Sozialversicherungspflicht | Stiftungsvermittelte Rechtsmacht des GmbH-Fremdgeschäftsführers ist möglich]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[Ein GmbH-Fremdgeschäftsführer kann trotz fehlender eigener Beteiligung selbstständig tätig sein, wenn ihm über seine Stellung als Alleinvorstand einer Stiftung, die alle Anteile an der GmbH hält, eine rechtlich gesicherte Herrschaftsposition vermittelt wird. Dies hat das SG Speyer entschieden und ein richtungsweisendes Urteil gefällt. SB ordnet das Urteil in die Rechtsprechung des BSG zur gesellschaftsrechtlich vermittelten Rechtsmacht ein und arbeitet die Besonderheiten stiftungsgehaltener GmbH heraus.]]></summary>
    <updated>2026-09-30T09:34:10+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftung-recht/sozialversicherungspflicht-stiftungsvermittelte-rechtsmacht-des-gmbh-fremdgeschaeftsfuehrers-ist-moeglich-f176480"/>
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    </content>
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    <title type="html"><![CDATA[Sozialversicherungspflicht | BSG präzisiert Kriterien zum SV-rechtlichen Status – Relevanz für Stiftungskrankenhäuser]]></title>
    <summary type="html"><![CDATA[<!-- Urteil: BSG, 23.7.2026, B 12 BA 7/24 R, Urteil; BSG, 5.11.2024, B 12 BA 3/25 R, Urteil;  -->
<!-- Inhaltstyp: Fachbeitrag -->
<!-- Offen: nein -->
Das BSG hat am 23.07.2026 wichtige Entscheidungen zur Abgrenzung von Selbstständigkeit und abhängiger Beschäftigung gefällt. Die Urteile betreffen einen Belegarzt im Rufdienst und die Reichweite einer Rentenversicherungsbefreiung bei einem Krankenhauschirurgen. Auch für Krankenhäuser im Stiftungsbereich sind die BSG-Kriterien wichtig, weil sie oft mit Ärzten, Honorarärzten und Kooperationspartnern arbeiten.]]></summary>
    <updated>2026-09-21T17:10:04+02:00</updated>
    <link rel="alternate" type="text/html" href="https://www.iww.de/sb/stiftungsverwaltung/sozialversicherungspflicht-bsg-praezisiert-kriterien-zum-sv-rechtlichen-status-relevanz-fuer-stiftungskrankenhaeuser-f176296"/>
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