Aktuelle Informationen für Mitarbeiter im Lohnbüro 2026-05-15T09:49:26+02:00 Vogel Communications Group https://www.iww.de/lgp

2026-05-15T09:49:26+02:00 https://www.iww.de/lgp/sozialversicherung/gesetzesvorhaben-feststellung-des-erwerbsstatus-selbststaendigkeit-im-sozialversicherungsrecht-soll-vereinfacht-werden-f174024 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt? Diese Frage beschäftigt Unternehmer immer wieder, wenn es um die Beschäftigung von freien Mitarbeitern bzw. Solo-Selbstständigen geht. Die Rechtsprechung sorgt hier immer wieder für Unsicherheit. Das soll sich ändern. Das BMAS hat im April 2026 einen Referentenentwurf vorgelegt, der die Feststellung des Erwerbsstatus von Selbstständigen im Sozialversicherungsrecht vereinfachen soll.

Allein die einschlägige lohnsteuerrechtliche Begriffsbestimmung entscheidet darüber, ob ein Einkommensbestandteil als sonstiger Bezug im Sinne des § 2c Abs. 1 S. 2 BEEG elterngeldrechtlich unbeachtlich ist. Das hat das LSG Baden-Württemberg klargestellt.]]>

2026-05-13T08:37:33+02:00 https://www.iww.de/lgp/sozialversicherung/elterngeld-lsg-baden-wuerttemberg-urlaubsabgeltung-erhoeht-elterngeld-nicht-f173943 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Allein die einschlägige lohnsteuerrechtliche Begriffsbestimmung entscheidet darüber, ob ein Einkommensbestandteil als sonstiger Bezug im Sinne des § 2c Abs. 1 S. 2 BEEG elterngeldrechtlich unbeachtlich ist. Das hat das LSG Baden-Württemberg klargestellt.

2026-05-12T12:16:18+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/pfaendung-hoehere-pfaendungsfreigrenzen-fuer-arbeitseinkommen-gelten-ab-juli-2026-f173914 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ab 01.07.2026 gelten höhere Pfändungsfreigrenze beim Arbeitseinkommen. Damit erhöhen sich u. a. die auszahlbaren Beträge an Arbeitnehmer, deren Gehalt gepfändet wurde.

Die Überlassung von E-Bike, Pedelecs und Fahrrädern an Arbeitnehmer unterliegt keiner einheitlichen steuerlichen Behandlung. Maßgeblich sind die verkehrsrechtliche Einordnung des Fahrrads bzw. Fahrzeugs sowie die Ausgestaltung der Überlassung. Daraus resultierende Abgrenzungsfragen – insbesondere zwischen zusätzlicher Leistung und Entgeltumwandlung sowie zwischen Fahrrad und Kraftfahrzeug und Überlassung und Übereignung – sind für die lohnsteuer- und beitragsrechtliche Beurteilung von zentraler Bedeutung. Nachfolgend ein aktueller Überblick.]]>

2026-05-12T11:04:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/arbeitgeberleistungen-e-bike-pedelec-co-die-lohnsteuerliche-behandlung-praxisrelevanter-gestaltungen-f173911 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die Überlassung von E-Bike, Pedelecs und Fahrrädern an Arbeitnehmer unterliegt keiner einheitlichen steuerlichen Behandlung. Maßgeblich sind die verkehrsrechtliche Einordnung des Fahrrads bzw. Fahrzeugs sowie die Ausgestaltung der Überlassung. Daraus resultierende Abgrenzungsfragen ? insbesondere zwischen zusätzlicher Leistung und Entgeltumwandlung sowie zwischen Fahrrad und Kraftfahrzeug und Überlassung und Übereignung ? sind für die lohnsteuer- und beitragsrechtliche Beurteilung von zentraler Bedeutung. Nachfolgend ein aktueller Überblick.

Corona-Sonderzahlungen sind auch bei Anrechnung auf andere freiwillige Arbeitgeberleistungen steuerfrei. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber die Zahlungen zur Abmilderung der Belastungen durch die Corona-Krise zweckbestimmt gewährt werden. Eine konkrete (individuelle) Belastung der begünstigten Arbeitnehmer durch die Corona-Krise ist nicht erforderlich. Dies hat der BFH entschieden.]]>

2026-05-12T09:19:55+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/sonderzahlung-corona-sonderzahlung-auch-bei-anrechnung-auf-andere-freiwillige-ag-leistung-steuerfrei-f173907 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Corona-Sonderzahlungen sind auch bei Anrechnung auf andere freiwillige Arbeitgeberleistungen steuerfrei. Voraussetzung ist, dass der Arbeitgeber die Zahlungen zur Abmilderung der Belastungen durch die Corona-Krise zweckbestimmt gewährt werden. Eine konkrete (individuelle) Belastung der begünstigten Arbeitnehmer durch die Corona-Krise ist nicht erforderlich. Dies hat der BFH entschieden.

2026-05-12T06:01:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/iww-einzel-webinar-neues-webinar-am-26062026-arbeitgeberleistungen-bei-fahrten-zur-arbeit-das-sind-die-lohnsteuerlichen-moeglichkeiten-f173613 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Viele Arbeitgeber möchten ihre Mitarbeiter steueroptimiert bei den täglichen Fahrten zur Arbeit unterstützen ? etwa mit Fahrtkostenzuschüssen oder kostenlosen ÖPNV-Tickets wie dem Deutschlandticket. In der Praxis ist das meist jedoch schwieriger als gedacht, denn die Möglichkeiten und steuerlichen Auswirkungen sind vielfältig. Dipl.-Finw. Marvin Gummels erläutert in einem zweistündigen Webinar am 26.06.2026 die Optionen und ihre Umsetzung anhand von praktischen Beispielen. Er stellt Ihnen die Besonderheiten der jeweiligen Varianten vor, zeigt die Auswirkungen auf den Werbungskostenabzug und gibt konkrete Gestaltungstipps.

2026-05-08T14:31:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/arbeitgeberleistungen-keine-mehrheit-im-bundesrat-fuer-entlastungspraemie-in-hoehe-von-1000-euro-f173872 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die vom Bundestag beschlossene Änderung des Steuerberatungsgesetzes fand am 05.05.2026 im Bundesrat keine Mehrheit. Damit ist auch die darin enthaltene steuer- und abgabenfreie Entlastungsprämie für Beschäftigte in Höhe von 1.000 Euro vorerst gestoppt. Sie war vom Bundestag mit in das Gesetz zur Änderung des Steuerberatungsgesetzes aufgenommen worden. Um das Vorhaben doch noch umzusetzen, können Bundesregierung und Bundestag nun den Vermittlungsausschuss anrufen. Er hat die Aufgabe, bei Differenzen zwischen Bundestag und Bundesrat einen Kompromiss zu finden.

Klausel genügt Maßstab des § 202 BGB nicht Klausel genügt Maßstab des § 202 BGB nicht Die Ausschlussklausel in AGB oder vorformulierten Vertragsbedingungen, die „Ansprüche aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung“ aus der Ausschlussfrist ausnimmt, ist unwirksam, weil sie die Haftung wegen Vorsatzes begrenzt. Sie nimmt Haftungsansprüche aufgrund vorsätzlicher Schädigungen nicht umfassend aus dem Anwendungsbereich der Ausschlussklausel aus. Das widerspricht § 202 Abs. 1 BGB, so das LAG Baden-Württemberg (Beschluss vom 14.03.2025, Az. 9 Sa 4/25, Abruf-Nr. 250436 ).]]>

2026-05-08T08:39:39+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/verfallklauseln-ausschlussklausel-im-arbeitsvertrag-lag-baden-wuerttemberg-haelt-klausel-fuer-unwirksam-f173836 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Klausel genügt Maßstab des § 202 BGB nicht Klausel genügt Maßstab des § 202 BGB nicht Die Ausschlussklausel in AGB oder vorformulierten Vertragsbedingungen, die ?Ansprüche aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung? aus der Ausschlussfrist ausnimmt, ist unwirksam, weil sie die Haftung wegen Vorsatzes begrenzt. Sie nimmt Haftungsansprüche aufgrund vorsätzlicher Schädigungen nicht umfassend aus dem Anwendungsbereich der Ausschlussklausel aus. Das widerspricht § 202 Abs. 1 BGB, so das LAG Baden-Württemberg (Beschluss vom 14.03.2025, Az. 9 Sa 4/25, Abruf-Nr. 250436 ).

2026-05-06T14:05:19+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/neu-iww-online-fachtagung-betriebliche-altersversorgung-2026-praxis-update-mit-drei-fachvortraegen-am-16062026-n173813 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die Rahmenbedingungen zur betrieblichen Altersversorgung sind im Fluss. Neben neuer Rechtsprechung müssen aktuell z. B. auch die Auswirkungen der neuen EU-Entgelttransparenzrichtlinie berücksichtigt werden, die bis 07.06.2026 in deutsches Recht umzusetzen ist. Die IWW-Online- Fachtagung Betriebliche Altersversorgung 2026 am 16.06.2026 von 9.00 bis 15.30 Uhr zeigt, worauf es in diesem hochdynamischen Umfeld ankommt. In drei Fachvorträgen und anschließenden Diskussionsrunden erhalten Sie fundierte Antworten zu den drängendsten bAV-Fragen.

Viele (Gesellschafter-)Geschäftsführer (G)Gf, die die Altersgrenze erreichen, sind weiter für das Unternehmen tätig. In einem Fall vor dem FG Berlin-Brandenburg war fraglich, ob die Voraussetzung für die Fälligkeit der Pensionsleistung erfüllt ist, wenn der Versorgungsberechtigte weiter für das Unternehmen tätig und die Pensionsleistung an das Ausscheiden aus dem Unternehmen gekoppelt ist. Das Urteil zeigt, dass hier genau zu analysieren ist, was die weitere Tätigkeit für die Pensionsleistungen bedeutet.]]>

2026-05-06T10:06:49+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/pensionszusage-weiterarbeit-des-ggf-nach-vollendung-des-pensionsalters-faelligkeit-der-pensionsleistung-f173801 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Viele (Gesellschafter-)Geschäftsführer (G)Gf, die die Altersgrenze erreichen, sind weiter für das Unternehmen tätig. In einem Fall vor dem FG Berlin-Brandenburg war fraglich, ob die Voraussetzung für die Fälligkeit der Pensionsleistung erfüllt ist, wenn der Versorgungsberechtigte weiter für das Unternehmen tätig und die Pensionsleistung an das Ausscheiden aus dem Unternehmen gekoppelt ist. Das Urteil zeigt, dass hier genau zu analysieren ist, was die weitere Tätigkeit für die Pensionsleistungen bedeutet.

2026-05-05T16:20:02+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/aktivrente-gehoert-der-steuerfreie-betrag-aus-der-aktivrente-in-die-elstam-f173797 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ein LGP-Leser möchte wissen: Sollte der infolge der Aktivrente gemäß § 3 Nr. 21 EStG steuerfrei bleibende Arbeitslohn als Freibetrag auf der ?Lohnsteuerkarte? ? also als Freibetrag bei den elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmalen (ELStAM) ? eingetragen werden?

Im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer für noch nicht genommene Urlaubstage einen Urlaubsabgeltungsanspruch nach § 7 Abs. 4 BUrlG. Ist aber nach dem Ausspruch einer Kündigung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch diese Kündigung im Hinblick auf einen anhängigen Kündigungsrechtsstreit nicht sicher, hat der Arbeitnehmer in dieser Situation (noch) keinen Urlaubsabgeltungsanspruch – auch keinen „vorläufigen“. Das hat das LAG Baden-Württemberg klargestellt.]]>

2026-05-04T08:07:48+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/urlauburlaubsabgeltungsanspruch-waehrend-der-kuendigungsschutzklage-besteht-noch-kein-urlaubsabgeltungsanspruch-auch-kein-vorlaeufiger-f173739 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Im Falle einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses hat der Arbeitnehmer für noch nicht genommene Urlaubstage einen Urlaubsabgeltungsanspruch nach § 7 Abs. 4 BUrlG. Ist aber nach dem Ausspruch einer Kündigung die Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch diese Kündigung im Hinblick auf einen anhängigen Kündigungsrechtsstreit nicht sicher, hat der Arbeitnehmer in dieser Situation (noch) keinen Urlaubsabgeltungsanspruch ? auch keinen ?vorläufigen?. Das hat das LAG Baden-Württemberg klargestellt.

Schulbetreuer können selbst dann sozialversicherungsrechtlich selbstständig tätig sein, wenn die Schulbehörde detaillierte Vorgaben zu ihrer Tätigkeit macht. Das hat das LSG Mecklenburg-Vorpommern entschieden.]]>

2026-04-30T09:26:53+02:00 https://www.iww.de/lgp/sozialversicherung/sozialversicherungspflicht-lsg-mecklenburg-vorpommern-schul-betreuer-koennen-selbststaendig-taetig-sein-f173705 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Schulbetreuer können selbst dann sozialversicherungsrechtlich selbstständig tätig sein, wenn die Schulbehörde detaillierte Vorgaben zu ihrer Tätigkeit macht. Das hat das LSG Mecklenburg-Vorpommern entschieden.

Rückzahlungsansprüche des Arbeitgebers wegen unbeabsichtigter Entgeltüberzahlungen bleiben bestehen. Der Arbeitnehmer kann sich selbst dann nicht auf einen Rückforderungsausschluss nach § 814 BGB berufen, wenn der Arbeitgeber bei Auszahlung vom fehlenden Rechtsgrund wusste. Das lehrt eine Entscheidung des LAG Baden-Württemberg. Das LAG hat die Rückforderung am Ende trotzdem scheitern lassen, weil die Bestimmungen einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nicht eingehalten worden waren.]]>

2026-04-28T09:20:29+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/entgelt-unbeabsichtigte-entgeltueberzahlung-rueckzahlungsanspruch-kann-an-arbeitsvertraglichen-ausschlussfristen-scheitern-f173630 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Rückzahlungsansprüche des Arbeitgebers wegen unbeabsichtigter Entgeltüberzahlungen bleiben bestehen. Der Arbeitnehmer kann sich selbst dann nicht auf einen Rückforderungsausschluss nach § 814 BGB berufen, wenn der Arbeitgeber bei Auszahlung vom fehlenden Rechtsgrund wusste. Das lehrt eine Entscheidung des LAG Baden-Württemberg. Das LAG hat die Rückforderung am Ende trotzdem scheitern lassen, weil die Bestimmungen einer arbeitsvertraglichen Ausschlussklausel nicht eingehalten worden waren.

2026-04-28T08:49:11+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/arbeitgeberleistungen-die-neue-entlastungspraemie-bis-zu-1000-euro-sind-steuer-und-beitragsfrei-moeglich-f173629 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Arbeitnehmer sind durch die wegen des Kriegs im Iran gestiegenen Verbraucherpreise stark belastet. Am 24.04.2026 hat der Bundestag daher eine steuerfreie Entlastungsprämie für Arbeitnehmer beschlossen (§ 3 Nr. 11d EStG). Der Bundesrat muss noch zustimmen; dies ist für den 08.05.2026 geplant. LGP stellt die Details der 1.000-Euro-Entlastungsprämie vor.

Der „Steuerticker“ bietet Ihnen Monat für Monat einen kompakten Überblick über wichtige steuerliche Trends, Urteile, Verwaltungsanweisungen, BMF-Schreiben, geplante Gesetzesänderungen und vieles mehr.]]>

2026-04-27T12:29:56+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/steuerticker-wichtiges-aus-rechtsprechung-und-verwaltung-auf-den-punkt-gebracht-f173612 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Der ?Steuerticker? bietet Ihnen Monat für Monat einen kompakten Überblick über wichtige steuerliche Trends, Urteile, Verwaltungsanweisungen, BMF-Schreiben, geplante Gesetzesänderungen und vieles mehr.

Ausländische Saisonarbeitskräfte sind in vielen Branchen fester Bestandteil der Personalplanung. Mit zunehmender internationaler Beschäftigung wächst die Komplexität der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung, deren Fehler häufig Folgen haben. Im Rahmen von Betriebsprüfungen führen unzutreffende Beurteilungen regelmäßig zu Beitragsnachforderungen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die sozialversicherungsrechtliche Behandlung ausländischer Saisonarbeitnehmer und beleuchtet typische Fallkonstellationen, Abgrenzungsfragen und Fehlerquellen.]]>

2026-04-23T07:49:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/sozialversicherung/arbeitnehmerfreizuegigkeitsaisonarbeit-auslaendische-saisonarbeitskraefte-was-in-der-sozialversicherung-im-detail-gilt-f173441 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ausländische Saisonarbeitskräfte sind in vielen Branchen fester Bestandteil der Personalplanung. Mit zunehmender internationaler Beschäftigung wächst die Komplexität der sozialversicherungsrechtlichen Einordnung, deren Fehler häufig Folgen haben. Im Rahmen von Betriebsprüfungen führen unzutreffende Beurteilungen regelmäßig zu Beitragsnachforderungen. Der folgende Beitrag gibt einen Überblick über die sozialversicherungsrechtliche Behandlung ausländischer Saisonarbeitnehmer und beleuchtet typische Fallkonstellationen, Abgrenzungsfragen und Fehlerquellen.

Carsharing gerät v. a. in Ballungsgebieten immer mehr in Mode und ist in der Praxis bei nur seltener Pkw-Nutzung oft viel günstiger als der Erwerb eines Pkw. Kein Wunder, dass sich auch Arbeitnehmer vermehrt fürs Carsharing interessieren. Doch worum geht es beim Carsharing überhaupt und welche Besonderheiten sind zu beachten, wenn Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen Carsharing-Account zur Nutzung überlassen – v. a. mit Blick auf die private Mitbenutzung? Gilt hier z. B. ebenfalls die Ein-Prozent-Regelung? Praxisfragen, die LGP beantwortet.]]>

2026-04-22T09:26:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/carsharing-moderne-dienstwagenueberlassung-20-durch-carsharing-das-sind-die-steuerlichen-regeln-f173410 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Carsharing gerät v. a. in Ballungsgebieten immer mehr in Mode und ist in der Praxis bei nur seltener Pkw-Nutzung oft viel günstiger als der Erwerb eines Pkw. Kein Wunder, dass sich auch Arbeitnehmer vermehrt fürs Carsharing interessieren. Doch worum geht es beim Carsharing überhaupt und welche Besonderheiten sind zu beachten, wenn Arbeitgeber ihren Arbeitnehmern einen Carsharing-Account zur Nutzung überlassen ? v. a. mit Blick auf die private Mitbenutzung? Gilt hier z. B. ebenfalls die Ein-Prozent-Regelung? Praxisfragen, die LGP beantwortet.

2026-04-16T13:26:27+02:00 https://www.iww.de/lgp/lohnsteuer/aktivrente-frage-zur-aktivrente-was-passiert-bei-wechsel-in-ein-neues-arbeitsverhaeltnis-im-laufe-des-monats-f173402 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Rund um die Aktivrente stellt sich oft folgende Frage: Was passiert, wenn der Arbeitnehmer im Laufe des Monats ein neues Arbeitsverhältnis aufnimmt, sein Arbeitsverhältnis beendet oder den Arbeitgeber wechselt? Antwort geben die FAQ zur Aktivrente.

Eine Allgemeine Geschäftsbedingung im Arbeitsvertrag, die dem Arbeitgeber erlaubt, Arbeitnehmer nach einer Kündigung bis zum Ende der Kündigungsfrist einseitig unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen, ist unwirksam. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen. Zu diesem Schluss gelangt das BAG.]]>

2026-04-10T11:23:01+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/dienstwagen-bag-freistellungsklauseln-in-arbeitsvertraegen-sind-unwirksam-f173290 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Eine Allgemeine Geschäftsbedingung im Arbeitsvertrag, die dem Arbeitgeber erlaubt, Arbeitnehmer nach einer Kündigung bis zum Ende der Kündigungsfrist einseitig unter Fortzahlung der Vergütung freizustellen, ist unwirksam. Sie benachteiligt den Arbeitnehmer unangemessen. Zu diesem Schluss gelangt das BAG.