Dr. Matthias Uhl

Der Rechtsstreit um den Schabowski-Zettel ist beendet. Die Stiftung Haus der Geschichte, eine Stiftung öffentlichen Rechts des Bundes, hat entschieden, ihre eingelegte Revision gegen die Entscheidung des OVG Münster nicht weiterzuverfolgen. ...

Jüngst veröffentlichte Beschlüsse des OLG Stuttgart geben Anlass, die Grundsätze der Vertretung rechtsfähiger Stiftungen zu beleuchten; also deren rechtlich bedeutsames Handeln nach außen im Rechts- und Geschäftsverkehr. Denn die Stiftung ...

Das OLG Karlsruhe hat seine Rechtsprechung aus dem Jahr 2024 konsequent fortgeführt: Nach einer aktuellen Entscheidung kann die Anmeldung eines Vereins zurückgewiesen werden, wenn die Satzung auf die Verfolgung gemeinnütziger Zwecke im Sinne ...

Das SG Münster hat eine bemerkenswerte Entscheidung zur Sozialversicherungspflicht in Stiftungen getroffen, die den Rechtsanwender dazu aufruft, sich von schematischen Lösungen zu trennen und den Blick stets auf den konkreten Einzelfall zu ...