Arbeitsrecht optimal gestalten und erfolgreich anwenden 2026-08-06T11:28:36+02:00 Vogel Communications Group https://www.iww.de/aa

2026-08-06T11:28:36+02:00 https://www.iww.de/aa/aktuelle-gesetzgebung/geringfuegige-beschaeftigung-rentenversicherung-im-minijob-rueckkehr-zur-rentenversicherungspflicht-seit-1726-moeglich-f175546 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Seit dem 1.7.26 haben Minijobber erstmals die Möglichkeit, zur Rentenversicherungspflicht zurückzukehren. Der folgende Beitrag zeigt auf, wie Minijobs funktionieren, welche Vorteile diese bringen und was Minijobber und ArbG bei der Aufhebung der Befreiung beachten müssen.

2026-08-06T11:28:23+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/direktionsrecht-gewissensfreiheit-versus-mehraufwand-was-gilt-f175545 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ein Trambahnfahrer ist nicht aufgrund einer von ihm angeführten Gewissensnot dazu berechtigt, das Fahren einer Tram mit Bundeswehr-Werbung zu verweigern.

2026-08-06T11:28:16+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/agg-folgen-einer-fehlenden-differenzierung-in-einer-stellenanzeige-wie-zb-mwd-f175544 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Auf eine rechtsmissbräuchliche Bewerbung kann nicht schon aus einer Vielzahl erfolgloser Bewerbungen und Entschädigungsrechtsstreite geschlossen werden.

2026-08-06T11:28:10+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/datenmissbrauch-kein-schadenersatz-nach-hackerangriff-bei-alten-und-unveroeffentlichten-daten-f175543 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ein bloßer Kontrollverlust infolge eines Hackerangriffs begründet keinen Anspruch aus Art. 82 Abs. 1 DSGVO, wenn der Betroffene keine objektiv begründete Befürchtung eines Datenmissbrauchs darlegt. Ein rein hypothetisches Missbrauchsrisiko genügt nicht. Eine begründete Missbrauchsbefürchtung scheidet regelmäßig aus, wenn die kopierten Daten veraltet sind, im Internet und Darknet nicht abrufbar waren und eine Aufbereitung der unstrukturierten Datenmenge nur mit erheblichem Aufwand möglich wäre.

2026-08-06T11:27:57+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/verguetung-wenn-das-arbeitsverhaeltnis-ruht-keine-variable-verguetung-geschuldet-f175542 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ist eine variable Vergütung in einer Gesamtbetriebsvereinbarung neben einem Fixum als Bestandteil eines einheitlichen jährlichen Zieleinkommens ausgestaltet, ist sie Teil der im Synallagma stehenden Vergütungsleistung und für Zeiten, in denen das Arbeitsverhältnis ruht, nicht geschuldet.

2026-08-06T11:27:51+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/agg-rechtsmissbrauch-entschaedigungsklage-einer-nicht-binaeren-person-f175541 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Bei einer rechtsmissbräuchlichen Bewerbung kann das Eingreifen von Vermutungstatbeständen bezüglich einer Benachteiligung dahinstehen.

2026-08-05T09:11:00+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/agg-rechtsmissbrauch-vermutung-nach-22-agg-greift-nicht-immer-f175349 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Das BAG geht zwar davon aus, dass schon ein bloßer Verstoß gegen § 164 Abs. 1 S. 1 und 2 SGB IX die Vermutung einer Benachteiligung wegen Schwerbehinderung im Sinne von § 22 AGG begründen kann. Diese Rechtsprechung ist jedoch angesichts der fortgeschrittenen Digitalisierung und der zunehmenden Vernetzung in sozialen Medien und den damit veränderten Bewerbungsabläufen nicht mehr zeitgemäß und im Übrigen falsch.

2026-08-03T09:10:00+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/direktionsrecht-das-versetzungsrecht-des-arbg-f175348 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Kaum ein Instrument des ArbG ist im Tagesgeschehen wichtiger und zugleich streitanfälliger als die Versetzung. Sie ist das Scharnier zwischen unternehmerischer Organisationsfreiheit und arbeitsvertraglichem Bestandsschutz. Die Rechtsprechung zeigt einen klaren Trend: Die Gerichte prüfen die Grenzen des Direktionsrechts zunehmend strenger, insbesondere bei der Gleichwertigkeit der zugewiesenen Tätigkeit.

2026-07-31T09:09:00+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/die-letzte-seite-diese-entscheidungen-muessen-sie-kennen-f175345 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der BAG- und LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zum Kündigungsrecht und zum Mutterschutz.

2026-07-29T10:09:00+02:00 https://www.iww.de/aa/kuendigungsrecht/fristlose-kuendigung-abwerben-von-kollegen-fristlose-kuendigung-nur-mit-vorheriger-abmahnung-f175347 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die außerordentliche Kündigung eines ArbN wegen des Vorwurfs, Kollegen zugunsten eines Konkurrenten abgeworben zu haben, ist mangels vorheriger Abmahnung unverhältnismäßig. Selbst ein unterstelltes gezieltes Einwirken auf Kollegen rechtfertigt hier keine fristlose Trennung ohne vorherige Warnung.

2026-07-27T15:06:53+02:00 https://www.iww.de/aa/prozessrecht/ordnungsmittel-ungebuehrliches-verhalten-und-seine-folgen-in-der-sitzung-f175346 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Ist ein Ordnungsmittel wegen Ungebühr festgesetzt worden, ist der Beschluss des Gerichts und dessen Veranlassung gemäß § 182 GVG in das Protokoll aufzunehmen. Fehlen Elemente des protokollpflichtigen Komplexes, kommt es darauf an, ob der konkret vorliegende Protokollinhalt aus sich heraus eine Überprüfung des Festsetzungsbeschlusses nach Grund und Umfang des Ordnungsmittels ermöglicht. Ist dies nicht der Fall, muss der Beschluss, mit dem ein Ordnungsgeld verhängt worden ist, aufgehoben werden.

2026-07-24T11:40:00+02:00 https://www.iww.de/aa/prozessrecht/prozesskostenhilfe-hinweis-auf-fehlende-unterschrift-bei-prozesskostenhilfe-f175309 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die Gerichte sind verpflichtet, die Partei auf die fehlende Unterschrift im amtlichen Vordruck der Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse hinzuweisen, statt den Antrag zunächst unbearbeitet zu lassen und sodann das Prozesskostenhilfegesuch nach § 118 Abs. 2 S. 4 ZPO wegen der fehlenden Unterschrift zurückzuweisen.

2026-07-22T10:19:48+02:00 https://www.iww.de/aa/aktuelle-gesetzgebung/kuendigung-kein-schadenersatz-ohne-kuendigungsschutzklage-f175258 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Verzichtet ein ArbN nach Erhalt einer Kündigung darauf, eine Kündigungsschutzklage zu erheben, kann er anschließend nicht mit Erfolg Schadenersatz wegen einer vermeintlich rechtswidrigen Kündigung geltend machen.

2026-07-20T10:44:13+02:00 https://www.iww.de/aa/prozessrecht/prozessrecht-zusammenhangszustaendigkeit-kann-nachtraeglich-nicht-mehr-wegfallen-f175227 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Aus § 17 Abs. 1 Satz 1 GVG folgt, dass eine einmal nach § 2 Abs. 3 ArbGG begründete Zusammenhangszuständigkeit der Arbeitsgerichte durch nachträgliche Umstände grundsätzlich nicht mehr wegfallen kann.

2026-07-17T11:38:31+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/zeugnisanspruch-darlegungs-und-beweislast-fuer-den-anspruch-auf-ein-zwischenzeugnis-f175187 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Der ArbN hat einen Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses, wenn er aus einem triftigen Grund auf ein Zwischenzeugnis angewiesen ist.

2026-07-15T16:04:37+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/befristung-keine-wirksame-befristung-eines-arbeitsvertrages-allein-mit-scan-der-unterschrift-n146408 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Für eine wirksame Befristung eines Arbeitsvertrages reicht eine eingescannte Unterschrift nicht aus. Dies gilt auch dann, wenn der Arbeitsvertrag nur für einige wenige Tage geschlossen worden ist, wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg bestätigt hat.

2026-07-15T13:03:00+02:00 https://www.iww.de/lgp/arbeitsrecht/iww-spezial-webinar-webinar-zur-eu-entgelttransparenzrichtlinie-am-16092026-alles-zu-den-neuen-arbeitgeberpflichten-inkl-gestaltungshinweisen-f174031 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Mit der EU-Entgelttransparenzrichtlinie müssen sich aktuell alle Arbeitgeber befassen, auch wenn die Umsetzung der Richtlinie in Deutschland zum 07.06.2026 nicht gelungen ist. Denn die Regeln stehen fest. Und der Anpassungsaufwand für Arbeitgeber ist erheblich. Im IWW-Webinar am 16.09.2026 von 9.30 Uhr bis 11.30 Uhr erhalten Sie einen kompakten Überblick über die neuen Pflichten. In zwei Stunden bringen Sie die Anwälte Dr. Lars Hinrichs und Elisa Ultsch auf den aktuellen Stand in punkto (Entgelt-)Auskunftspflicht, sachgerechte Vergütungsparameter für Stellenbewertungen sowie Bewertung von Vergütungskriterien ? und erklären die Gestaltungen für die Praxis.

2026-07-10T09:47:47+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitsvertragsrecht/verguetung-auslegung-einer-verguetungsabrede-zur-gehaltsanpassung-f174988 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Die Auslegung einer vertraglichen Vergütungsabrede, die als allgemeine Geschäftsbedingung oder Einmalbedingung vereinbart wurde und die ?tarifliche Anpassungen des monatlichen Gehalts? analog der Vorschriften eines Tarifvertrags regelt, ohne hierbei klarzustellen, ob Stufensteigerungen von der Dynamik umfasst sein sollen, kann unter Anwendung von § 305c BGB dahingehend wirken, dass sich die Dynamik auch auf die tariflich durch Zeitablauf zu erreichenden Stufensteigerungen erstreckt.

2026-07-08T15:07:32+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/krankheit-nach-urlaub-direkt-krank-wann-die-aub-erschuettert-sein-kann-f174919 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Der Beweiswert einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AUB) ist auch dann erschüttert, wenn der ArbN mehrere Jahre in Folge jeweils im Anschluss an seinen Jahresurlaub eine Woche lang ? angeblich ? arbeitsunfähig erkrankt und er zuvor versucht hat, die Verlängerung seines Urlaubs für den späteren Arbeitsunfähigkeitszeitraum zu erwirken.

2026-07-07T11:47:22+02:00 https://www.iww.de/aa/arbeitnehmerrechte/die-letzte-seite-diese-entscheidungen-muessen-sie-kennen-f174922 IWW Institut für Wissen in der Wirtschaft GmbH info@iww.de https://www.iww.de Auf der letzten Seite von AA Arbeitsrecht aktiv lesen Sie die Kernaussagen weiterer wichtiger Entscheidungen aus der LAG-Rechtsprechung, diesmal u. a. zur Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, zur Sozialauswahl und zum Prozessrecht.