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  • 305 Downloads in VE Vollstreckung effektiv
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    25.08.2023 · Musterformulierungen · Downloads · Pfändung

    Grundbuchberichtigungsantrag auf Eintragung der Pfändung

    Um der Vollstreckung zu entkommen, sind Schuldner oft einfallsreich. So kommt es vor, dass sich ein Schuldner als Grundstückseigentümer ein Wohnungsrecht im Grundbuch eintragen lässt, um dadurch mögliche Interessenten in einem Zwangsversteigerungsverfahren abzuschrecken oder aber in einem potenziellen Insolvenzverfahren die Verwertung der Immobilie durch den Insolvenzverwalter zugunsten der Insolvenzmasse zu verhindern. Der BGH hat aber zum Vorteil von Gläubigern einem solchen Vorgehen ...  > weiter

    24.04.2023 · Musterformulierungen · Downloads · Pfändung

    Entwurf eines isolierten Überweisungsbeschlusses

    Für den nachträglichen Antrag auf Überweisung der gepfändeten Forderung ist die Nutzung der amtlichen Pfändungsformulare nach den Anlagen 4 und 5 nicht verbindlich. Formulieren Sie daher wie aus der folgenden Musterformulierung ersichtlich.  > weiter

    24.04.2023 · Musterformulierungen · Downloads · Pfändung

    Antrag auf Erlass eines isolierten Überweisungsbeschlusses

    Für den nachträglichen Antrag auf Überweisung der gepfändeten Forderung ist die Nutzung der amtlichen Pfändungsformulare nach den Anlagen 4 und 5 nicht verbindlich. Formulieren Sie daher wie aus der folgenden Musterformulierung ersichtlich.  > weiter

    23.01.2023 · Sonderausgaben · Pfändung · Amtliche Formulare

    Neue Vollstreckungsformulare 2023: Schritt für Schritt zum richtigen Ergebnis

    Seit dem 22.12.22 gelten für die Zwangsvollstreckung neue amtliche Formulare. Im Vergleich zu den bisherigen Formularen hat sich sehr viel geändert. Allen Formularen ist gemeinsam, dass viele sog. Kontrollkästchen d.h. Ankreuzmöglichkeiten, vorhanden sind. Damit steigt im Einzelfall die Gefahr, dass bestimmte Möglichkeiten nicht angekreuzt werden und daher potenzielle Regressfallen drohen. Die Sonderausgabe führt Sie zuverlässig durch den „Dschungel“ der Neuerungen.  > weiter

    24.11.2022 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

    Titelumschreibung bei Rechtsnachfolge

    Verstirbt der im Titel genannte Kostengläubiger nach Rechtshängigkeit, tritt die Rechtskraftwirkung der Kostengrundentscheidung auch für dessen Rechtsnachfolger ein. Hieraus folgt, dass der bzw. die Erben als Rechtsnachfolger den Titel nach § 727 ZPO umschreiben lassen müssen, um den Kostenerstattungsanspruch durchsetzen zu können. Folge: Der Kostenfestsetzungsantrag ist mit Nachweis der Rechtsnachfolge von dem bzw. den Erben einzureichen. Wie Sie am besten beantragen, eine ...  > weiter

    24.11.2022 · Musterformulierungen · Downloads · Pfändung

    Antrag zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 836 Abs. 3 ZPO

    Der BGH hat jetzt betont: Es steht dem Gläubiger, der vom Schuldner die nötigen Auskünfte nicht erhält, frei, bei Beauftragung des Gerichtsvollziehers mit dem Durchführen des Verfahrens nach § 836 Abs. 3 S. 2 ZPO die Fragen aufzulisten, die seines Erachtens für die Durchsetzung der überwiesenen Forderung erforderlich sind. Insofern ist es sinnvoll, diese Fragen im Vollstreckungsauftrag an den Gerichtsvollzieher konkret – schriftlich – zu formulieren.  > weiter

    21.07.2022 · Sonderausgaben · Downloads · Pfändung

    beA und Zwangsvollstreckung: Tücken des elektronischen Rechtsverkehrs sicher vermeiden

    Durch das Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten ist § 130d ZPO seit dem 1.1.22 in Kraft (BGBl. 13, 3786). Folge: Für alle schriftlichen Anträge und Erklärungen von Anwälten gilt nach der ZPO eine elektronische Nutzungspflicht (BT-Drucksache 17/12634, 28). Dies betrifft in der Vollstreckungspraxis insbesondere Vollstreckungsaufträge an den Gerichtsvollzieher (vgl. § 753 Abs. 4, 5 ZPO), Anträge auf Erlass eines PfÜB (§§ 829, 829a ZPO), sowie ...  > weiter

    23.05.2022 · Musterformulierungen · Pfändung · Amtliche Formulare

    Schritt-für-Schritt-Anleitung: So pfänden Sie Ansprüche auf Kostenerstattung mit den amtlichen Formularen

    Ein prozessualer/verfahrensrechtlicher – nicht materiell-rechtlicher (vgl. BGH NJW 88, 2032) – Kostenerstattungsanspruch ist der Anspruch der obsiegenden Partei bzw. des Nebenintervenienten gegen die unterlegene Partei bzw. den Nebenintervenienten, die entstandenen Prozesskosten zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch ergibt sich aus §§ 91 ff. ZPO bzw. §§ 80 ff. FamFG und bedarf einer sog. Kostengrundentscheidung.  > weiter

    23.05.2022 · Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein

    Kostenfestsetzungsantrag nach Umschreibung des Titels

    Ein prozessualer/verfahrensrechtlicher – nicht materiell-rechtlicher (vgl. BGH NJW 88, 2032) – Kostenerstattungsanspruch ist der Anspruch der obsiegenden Partei bzw. des Nebenintervenienten gegen die unterlegene Partei bzw. den Nebenintervenienten, die entstandenen Prozesskosten zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch ergibt sich aus §§ 91 ff. ZPO bzw. §§ 80 ff. FamFG und bedarf einer sog. Kostengrundentscheidung.  > weiter

    23.05.2022 · Musterformulierungen · Pfändung · Allgemein

    Antrag auf Titelumschreibung nach Pfändung Kostenerstattungsanspruch

    Ein prozessualer/verfahrensrechtlicher – nicht materiell-rechtlicher (vgl. BGH NJW 88, 2032) – Kostenerstattungsanspruch ist der Anspruch der obsiegenden Partei bzw. des Nebenintervenienten gegen die unterlegene Partei bzw. den Nebenintervenienten, die entstandenen Prozesskosten zu erstatten. Der Kostenerstattungsanspruch ergibt sich aus §§ 91 ff. ZPO bzw. §§ 80 ff. FamFG und bedarf einer sog. Kostengrundentscheidung.  > weiter

    27.04.2022 · Musterformulierungen · Downloads · Außergerichtliches, besondere Anträge und Vollstreckungsarten, Insolvenz, Sicherheiten

    Kosten nach Rücknahme des Zwangsmittelantrags gemäß §§ 887, 888 ZPO

    Nimmt der Gläubiger seinen Antrag nach § 888 ZPO zurück, muss der Schuldner die Kosten tragen, wenn der Gläubiger aufgrund des vorangegangenen Verhaltens des Schuldners davon ausgehen musste, nur mithilfe eines Vollstreckungsverfahrens seine titulierten Ansprüche durchsetzen zu können (OLG Koblenz VE 09, 66). In einem solchen Fall ist es nämlich nicht einsehbar, dass der Gläubiger die Kosten für ein letztlich vom Schuldner zu verursachendes prozessuales Verhalten tragen soll. Den ...  > weiter

    25.02.2022 · Sonderausgaben · Pfändung · Amtliche Formulare

    Das müssen Sie zu den neuen amtlichen Formularen wissen: P-Konto-Novelle und die Folgen für die Praxis

    Die P-Konto-Novelle hat es zwingend erforderlich gemacht, dass der Verordnungsgeber die amtlichen Formulare ändert. Dies hätte bis zum 1.1.22 geschehen müssen, was aber bis Ende Februar immer noch nicht geschehen ist. Der Redaktion von VE sind die beabsichtigten Entwürfe bekannt. Um die Rechtspraxis nicht „im Regen stehen zu lassen“, schildern wir auf dieser Basis die Neuerungen. Sollten die endgültigen Änderungen von der vorliegenden Fassung abweichen, wird die Redaktion hierüber ...  > weiter

    25.10.2021 · Sonderausgaben · Pfändung · Allgemein

    P-Konto-Novelle 2021

    Die P-Konto-Novelle ändert den Umgang mit dem P-Konto fundamental. Gläubiger müssen sich darauf einstellen, um keine Verluste zu erleiden. Die Sonderausgabe zeigt kompakt und praxisbezogen, was sich zum 1.12.21 ändert.  > weiter

    23.06.2021 · Sonderausgaben · Downloads · Pfändung

    Corona-Soforthilfen – pfändbar oder nicht?

    Die im Rahmen der Corona-Pandemie ausgezahlten unterschiedlichen Hilfen und Sonderzahlungen kommen allmählich den Betroffenen zugute. Gemein ist allen gewährten Hilfszahlungen, dass diese – wie die Praxis zeigt – oft auf einem P-Konto, Fremd- bzw. Drittkonto oder Nicht-P-Konto „landen“. Es stellt sich dann immer wieder die Frage, ob diese Zahlungseingänge auf Antrag des Schuldners für unpfändbar erklärt werden müssen oder ob zugunsten von Gläubigern eine Pfändbarkeit besteht.  > weiter

    22.04.2021 · Musterformulierungen · Downloads · Pfändung

    Wegfall Mietanteil hinsichtlich Pfändungsfreibeträgen bei PfÜB-Antrag

    Erfährt der Gläubiger nach dem Antrag auf Lohnpfändung, also nach Erlass des PfÜB davon, dass der Schuldner keine Miete zahlt, kann er den Antrag darauf, dass dem Schuldner als fiktiver Betrag 296,55 EUR monatlich als Einkommen hinzugerechnet werden. auch noch nachträglich stellen. Das Vollstreckungsgericht muss den Schuldner zu diesem Vorbringen anzuhören (§ 834 ZPO). Bestreitet er das Vorbringen des Gläubigers, muss dieser Beweis antreten. Hilfreich ist in diesem Zusammenhang das ...  > weiter

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