11.12.2019 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Die wichtigste Entscheidung des Jahres 2019 ist eigentlich gar keine richtige, sondern „nur“ ein Hinweisbeschluss, und zwar der Diesel-Beschluss des BGH vom 8.1.19, VIII ZR 225/17. Was außerdem in Sachen Autokauf im vergangenen Jahr an Wichtigem judiziert worden ist, finden Sie – wie gewohnt alphabetisch nach Stichworten gegliedert – in dem folgenden Report. > weiter
14.11.2019 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Prozessrecht
Der Beitrag beantwortet allgemeine Fragen zur Verwerfung des Einspruchs des Betroffenen bei unentschuldigtem Ausbleiben (§ 74 Abs. 2 OWiG) und zeigt die Rechtsmittel gegen eine Abwesenheits-/Verwerfungsentscheidung auf. > weiter
17.10.2019 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Zu den spannendsten Nebenschauplätzen in Dieselstreitigkeiten gehört die Frage, wie Anträge auf Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten bzw. auf Freistellung davon zu behandeln sind. Obwohl – allem prozesstaktischen Bestreiten der Verkäufer zum Trotz – eindeutig feststeht, dass Dieselfahrzeugen mit dem VW-Motor EA189 mangelhaft sind, sind Ansprüche auf Erstattung/Freistellung tausendfach abgewiesen worden. Begründung: kein Verkäuferverschulden, kein Verzug. Die dritte Schiene – ... > weiter
16.08.2019 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Prozessrecht
Ein wichtiges prozessuales Thema ist die Entbindung des Betroffenen von seiner Anwesenheitspflicht für die Hauptverhandlung im Bußgeldverfahren. Die folgenden Ausführungen befassen sich mit dem sog. Entbindungsantrag. > weiter
17.07.2019 ·
Checklisten · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Das Thema „Vorfinanzierung“ gehört zu den Dauerbrennern des Verkehrsunfallrechts. Der Beitrag beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit dieser heiklen Materie und gibt einen Überblick. > weiter
17.05.2019 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Für Geschädigte und ihre Anwälte sind sie ein ständiges Ärgernis, für die Haftpflichtversicherer
dagegen ein wichtiges Instrument effektiver Kostendämpfung. In dieser Zielsetzung stehen die Gerichte bis hin zum BGH tendenziell auf ihrer Seite – bei aller Skepsis gegenüber Prüfberichten im Einzelfall. Doch wie genau ist der aktuelle Stand der Rechtsprechung? > weiter
17.04.2019 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Die Übersicht stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2018 bis etwa März 2019 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die Fragen zur Verhängung
eines Fahrverbots und der Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen. Darüber haben wir
bereits in unseren Kurzübersichten berichtet. > weiter
15.03.2019 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Am 24.8.17 ist durch das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ vom 17.8.17 (BGBl I, S. 3202)“ auch § 44 StGB geändert worden. Danach ist ein strafrechtliches Fahrverbot zulässig. Wir stellen Ihnen diese Regelung vor. > weiter
15.02.2019 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verkehrsstrafrecht
Wir haben für Sie die wichtigsten verkehrsstrafrechtlichen Entscheidungen aus 2018 in ABC-Form zusammengestellt. > weiter
17.01.2019 ·
Sonderausgaben · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Die Abwicklung von Unfallschäden wird immer schwieriger. Selbst bei Punkten, die noch vor einiger Zeit problemlos reguliert wurden, stellen sich die Versicherer heutzutage quer und kürzen die geforderten Beträge. Bieten Sie den Haftpflichtversicherern die Stirn! Wie Sie dabei jetzt am besten vorgehen, zeigt Ihnen diese Sonderausgabe. > weiter
11.12.2018 ·
Checklisten · Zivilrecht · Autokauf
In diesem Rechtsprechungsreport berichten wir über die Entwicklung des Autokaufrechts im Jahr 2018. Sie finden die wichtigsten Entscheidungen zum Kauf neuer und gebrauchter Kraftfahrzeuge, wie gewohnt, alphabetisch nach Stichworten gegliedert. > weiter
17.08.2018 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Fahrverbot
Wir haben für Sie die wichtigsten Entscheidungen zum Fahren ohne Fahrerlaubnis aus 2017 und 2018 zusammengestellt. > weiter
17.07.2018 ·
Downloads allgemein · Strafrecht/Owi · Verfahrensrecht
Der Beitrag stellt Ihnen die wichtigsten Entscheidungen des Jahres 2017 bis etwa Mitte 2018 aus dem Bereich der Verkehrsordnungswidrigkeiten vor. Ausgenommen sind die mit der Verhängung eines Fahrverbots und der Akteneinsicht bzw. Einsicht in Messunterlagen zusammenhängenden Fragen. Darüber werden wir gesondert berichten. > weiter
15.06.2018 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Autokauf
Die Rücktrittsfalle ist zwar durch § 325 BGB beseitigt. Doch einfacher und transparenter ist das modernisierte Kaufrecht entgegen allen Verheißungen nicht geworden. Nicht zuletzt die BGH-Entscheidung vom 9.5.18 (VIII ZR 26/17, VA 18, 100) führt erneut eindringlich vor Augen, wie dicht das Gedränge der kaufrechtlichen Gewährleistungsrechte ist und wie schnell man sich als Anwalt folgenschwer verwählen kann. Damit Sie als Käufer-Anwalt zielführend durch das Dickicht navigieren, gibt VA ... > weiter
17.04.2018 ·
Downloads allgemein · Zivilrecht · Unfallschadensrecht
Zu den Grauzonen der Unfallschadensregulierung gehört die Anspruchsbemessung in Fällen der Teilreparatur. Nicht zuletzt aus Anlass der fragwürdigen Entscheidung des KG vom 14.12.17 (22 U 241/13, VA 18, 59) bringen wir Sie auf den neuesten Stand der Diskussion in Haftpflichtsachen. > weiter