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14.11.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · Rechtsprechung

Einwand im Prüfverfahren „Ich arbeite besonders schnell“ lässt Gericht nicht gelten

Für ärztliche Leistungen gibt es statistische Prüfzeiten, d. h. Zeiten, in denen der durchschnittliche Arzt eine Behandlungsleistung erbringen kann/können soll. Rechnet der Arzt aber eine solche Menge an Ziffern ab, dass er am Tag mehr als zwölf Stunden dafür bräuchte, wird die KV misstrauisch und prüft den Arzt. Schlimmstenfalls fordert die KV Honorare vom Arzt zurück. Im vom Landessozialgericht (LSG) Hessen nun entschiedenen Fall wandte der Arzt ein, besonders erfahren zu sein und ...  > lesen

14.11.2017 · Nachricht aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · Berufsrecht

81-Jähriger hängt Praxis an den Nagel und entgeht Ordnungsgeld

Ein berufsrechtliches Rüge-Verfahren wegen eines minderschweren Pflichtverstoßes erledigt sich, wenn der Arzt Deutschland endgültig verlässt und nicht mehr in der Lage ist, als Arzt tätig zu sein (Landesberufsgericht für Heilberufe Münster, Beschluss vom 18.01.2017, Az. 6t A 1515/15.T). > lesen

13.11.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · GOÄ

Analogabrechnung: Abrechnungsempfehlung der BÄK kann ungeprüft übernommen werden

Ist eine bestimmte analoge Abrechnung in einer Abrechnungsempfehlung der Bundesärztekammer (BÄK) benannt, so kann der Arzt die von ihm erbrachte – und medizinisch indizierte – Leistung ohne nähere Prüfung als gemäß der BÄK-Empfehlung abrechnen (Verwaltungsgericht [VG] Gera, Urteil vom 03.04.2017, Az. 1 K 546/16 Ge). > lesen

25.10.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · GOÄ

Kein Wegegeld ohne Besuch

Muss sich der Patient zum Arzt begeben, kann der Arzt keinen Besuch nach § 8 GOÄ (Wegegeld) oder nach § 9 GOÄ (Reiseentschädigung) abrechnen – dies gilt auch dann, wenn der Patient in der Praxis eines anderen Arztes behandelt wird (Berufsgerichtshof für die Heilberufe Schleswig, Urteil vom 16.03.2016, Az. 30 LB 2/15 BG II). > lesen

23.10.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · Arzneimittelregress

Arzneimittelregress wegen Verordnung von Methadon ohne Substitutionsgenehmigung

Verordnet ein praktischer Arzt seinen Patienten Methadon, ohne diese Leistungen nach EBM abzurechnen und ohne eine Substitutionsgenehmigung zu besitzen und verordnet er diesen Patienten zusätzlich auch noch Benzodiazepine, so hat er die erhaltenen Entgelte im Wege des Arzneimittelregresses zurückzuzahlen (Landessozialgericht [LSG] Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 05.04.2017, Az. L 11 KA 72/14). > lesen

20.10.2017 · Fachbeitrag aus Abrechnung aktuell (Ärzte) · Vertragsarztrecht

Beharrliche Nichterfüllung der Fortbildungspflicht rechtfertigt Zulassungsentziehung

Erbringt ein Arzt über mehrere Jahre keine Nachweise über seine Fortbildung und missachtet mehrere (hier sechs) Hinweisschreiben und zwei Honorarkürzungen, so signalisiert er, dass er nicht gewillt ist, seiner Fortbildungspflicht nachzukommen. Die Zulassungsentziehung gemäß § 95d Abs. 3 Satz 5 SGB V ist als letztes Mittel in einem solchen Fall gerechtfertigt, denn die gegen den Arzt bereits ausgebrachten Honorarkürzungen ähneln disziplinarischen Geldbußen, sodass sie als ... > lesen

25.09.2017 · Fachbeitrag aus Oberarzt heute · Haftungsrecht

Frühgeburt mit ungünstiger Prognose: Mutter ist über lebenserhaltende Maßnahmen aufzuklären

Selbst wenn ein kurz vor einer frühzeitigen Geburt stehendes Kind kaum Überlebenschancen hat, müssen behandelnde Ärzte die Mutter auch über mögliche lebenserhaltende Maßnahmen aufklären. Andernfalls liegt ein Behandlungsfehler vor, der einen Schmerzensgeldanspruch begründet (Landgericht [LG] Köln, Urteil vom 29.06.2016, Az. 25 O 424/10, Urteil unter www.dejure.org ). > lesen

07.09.2017 · Fachbeitrag aus Praxis Freiberufler-Beratung · Sozialversicherung

Scheinselbstständige im Gesundheitswesen

In vielen Bereichen des Gesundheitswesens werden freie Mitarbeiter beschäftigt. Das reicht von der selbstständigen ambulanten Pflegekraft über freie Therapeuten bis zum „freien“ Stationsarzt. In diesem Zusammenhang stellt sich das Problem: Ab wann ist davon auszugehen, dass der „Freie“ scheinselbstständig ist? Der Beitrag beleuchtet das Problem anhand zahlreicher Beispiele aus der aktuellen Rechtsprechung. > lesen

05.09.2017 · Sonderausgaben aus CB ChefärzteBrief · Downloads · Recht

Sonderausgabe "Das Antikorruptionsgesetz und die Risiken für Chefärzte"

Diese 20-seitige Sonderausgabe gibt Chefärzten einen Überblick, wie sie eigene Kooperationsverträge i. S. d. Antikorruptionsgesetzes rechtssicher gestalten.  > lesen

01.09.2017 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Sozialversicherungsrecht

Ein in den Klinikbetrieb eingebundener Anästhesist ist abhängig beschäftigt und sozialversicherungspflichtig

Ein im OP-Bereich einer Klinik tätiger Facharzt für Anästhesiologie ist regelmäßig als abhängig und damit sozialversicherungspflichtig beschäftigt anzusehen (LSG Hessen 22.8.17, L 1 KR 394/15). > lesen

04.08.2017 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Beteiligungsvergütung

Liquidationsrecht abgetreten: Chefarzt erhält keine Beteiligung an Laborerlösen

Ein Chefarzt, der einem Labor Patienten zuweist, hat keinen Anspruch auf Beteiligung an dortigen Privaterlösen, wenn er gleichzeitig mit dem Krankenhausträger eine Beteiligungsvergütung vereinbart hat, mit der alle Dienstleistungen des Chefarztes abgegolten sind (Verwaltungsgericht [VG] Düsseldorf, Urteil vom 26.06.2017, Az. 15 K 3450/15). > lesen

19.07.2017 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arzthaftung

Frühgeburt mit ungünstiger Prognose: Mutter ist über lebenserhaltende Maßnahmen aufzuklären

Selbst wenn ein kurz vor einer frühzeitigen Geburt stehendes Kind kaum Überlebenschancen hat, müssen behandelnde Ärzte die Mutter auch über mögliche lebenserhaltende Maßnahmen aufklären. Andernfalls liegt ein Behandlungsfehler vor, der einen Schmerzensgeldanspruch begründet (Landgericht [LG] Köln, Urteil vom 29.06.2016, Az. 25 O 424/10). > lesen

12.07.2017 · Fachbeitrag aus RVG professionell · Bußgeldverfahren

Eine oder mehrere Angelegenheiten?
LG Bonn anwaltsfreundlich!

Die Frage, ob der Rechtsanwalt in einer oder in mehreren Angelegenheiten tätig geworden ist, wirkt sich gebührenrechtlich entscheidend aus. Denn handelt es sich um Tätigkeiten in mehreren Angelegenheiten, kann er nach § 15 RVG gesondert abrechen. Und da können schnell erhebliche Unterschiede auftreten, wie jetzt das LG Bonn – anwaltsfreundlich – gezeigt hat. > lesen

23.06.2017 · Nachricht aus Praxis Freiberufler-Beratung · Scheinselbstständigkeit

Sozialversicherungspflicht eines niedergelassenen Honorararztes, der im Krankenhaus eigene Patienten operiert

Ein niedergelassener Honorararzt ist nicht einem Belegarzt vergleichbar, wenn letztlich das Krankenhaus die Gesamtverantwortung gegenüber den Patienten des niedergelassenen Honorararztes trägt. Denn in solch einem Fall bedient sich der Honorararzt nicht lediglich der räumlichen und personellen Infrastruktur des Krankenhauses wie ein Belegarzt (LSG Berlin-Brandenburg 17.5.17, L 1 KR 118/16). > lesen

09.05.2017 · Fachbeitrag aus ChefärzteBrief · Arbeitsrecht

Teilnahme eines Oberarztes an Experten-Kolleg verstößt gegen Nebentätigkeitsverbot

Die Teilnahme eines in einer Klinik angestellten Oberarztes an einem sechsstündigen Experten-Kolleg, das von einem Medikamentenhersteller veranstaltet wird, inklusive eines Vortrags ist keine privilegierte (d. h. bevorrechtigte) Nebentätigkeit. Sie bedarf der Genehmigung durch den Dienstherren (Landesarbeitsgericht [LAG] Schleswig-Holstein, Urteil vom 08.11.2016, Az. 5 SaGa 5/16, Urteil unter www.dejure.org ). > lesen

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